Bundesrat Stenographisches Protokoll 733. Sitzung / Seite 161

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obsolet und abzulehnen. (Beifall des Bundesrates Ing. Kampl und Beifall bei Bundes­räten der ÖVP.)

18.58


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr. Lichtenecker. – Bitte.

 


18.58.08

Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dankbar für die Diskussion hier in die­sem Rahmen, und ich bin dankbar für die Diskussion im Ausschuss, wo es eine Initial­zündung hiefür gegeben hat, denn es ist wichtig – wie ja auch Kollege Mitterer hier betont hat –, genau diesen Bereich der klein- und mittelständischen Unternehmungen zu stärken: als Rückgrat der gesamten österreichischen Wirtschaft.

Die Bedeutung von Wirtschaft, Arbeitsplätzen und damit auch von sozialer Sicherheit für die Menschen in Österreich geht ja aus allen Umfragen hervor. Insofern ist es voll­kommen klar, dass das eine gewichtige Rolle einzunehmen hat.

Ich betrachte es als lebendigen Parlamentarismus, wenn es verschiedene Vorschläge gibt, die man sich anschauen und sagen kann: Okay, wo geht da etwas weiter? Wir sind in der glücklichen Situation, dass verschiedene Menschen in unseren Reihen, ver­schiedene Fraktionen in der Bundeswirtschaftskammer vertreten sind, dort ihre unter­schiedlichen Ideen einbringen und diese dort vorantreiben können.

In diesem Sinne sollten wir diese Anträge, die Vorschläge, die in dieser Form kommen, als Ergänzung und nicht als Gegensätze sehen und gemeinsam hier im Bundesrat, und zwar fraktionsübergreifend, für die österreichische Wirtschaft, für die klein- und mittelständischen Unternehmungen und Arbeitsplätze in unserem Lande kämpfen. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesräten der ÖVP.)

18.59


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bun­desrätin Zwazl. – Bitte.

 


19.00.01

Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsident! Geschätzte Kol­legen! Ich freue mich sehr, dass wir alle unser Herz für Klein- und Mittelbetriebe ent­deckt haben, denn 83 Prozent unserer Betriebe sind solche, die nur bis zu 9 Mit­arbeitern haben. Als Vertreterin eines solchen kleinen Betriebes ist es mir sehr wohl ein Anliegen, mich hier dafür einzusetzen, und das ist auch der Grund dafür, dass ich Funktionen in unserer Wirtschaftskammerorganisation übernommen habe.

Mir ist es aber auch wichtig, zu sagen, dass es in der Wirtschaft nur ein Miteinander gibt. Wir brauchen natürlich auch große Leitbetriebe. Wir sind wie kommunizierende Gefäße. Mir geht es auch da so, sodass ich meine: Wir können doch wirklich gemein­sam etwas machen! Doch was mir immer so sehr wehtut, ist, dass wir uns dort, wo wir wirklich gut sind, krampfhaft bemühen, es schlecht zu machen. Ich gehe jetzt ganz kurz darauf ein.

Ich bedanke mich wirklich bei unserer Wirtschaft, bei den Unternehmerinnen und bei den Unternehmern, aber natürlich auch bei den Arbeitnehmern, denn die Ausbildung der Lehrlinge wird nicht nur von den Unternehmerinnen beziehungsweise Unterneh­mern durchgeführt, sondern auch von den Arbeitnehmern. Ich muss sagen: Ich freue mich wirklich, dass wir heuer auf dem Lehrlingssektor sehr erfolgreich sind. Wir haben Ende März dieses Jahres um 11 Prozent mehr Lehrlinge als im Vorjahr. Das ist doch etwas, was uns allen gehört und wo wir uns wirklich gegenseitig auf die Schulter klop-


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