ruf für das Wort „Frechheit“ ergangen ist, dies auch richtig ist, weil das sozusagen nach der Geschäftsordnung ein verbotenes Wort ist. Ich meine aber auch, dass die Androhung einer Ohrfeige – oder sogar von zwei: links und rechts – ebenfalls nicht in Ordnung ist. (Bundesrat Kraml: Ausgleichende Gerechtigkeit!) Ich würde nur bitten, dies a) nicht auszuführen und b) sich dafür vielleicht zu entschuldigen. Dies hielte ich für nicht unangemessen. (Beifall bei der ÖVP.)
Folgendes hat mich auf jeden Fall betroffen gemacht – und ich habe mir gedacht: Was wird Kollege Konecny uns heute zu dieser Thematik erzählen? –: dass von Ihnen ein Weg gefunden werden musste – und das war mir eigentlich klar –, hier den Herrn Bundeskanzler zu beschuldigen. Was ich als ein besonders starkes Stück gefunden habe, ist, dass, bevor ein Wort der Selbstkritik, der Scham oder sonst irgendetwas gekommen ist, als allererster Punkt Kritik am Bundeskanzler geübt wurde. Das ist wohl wirklich absurd! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Wir brauchen uns nicht in aller Tiefe zu erzählen, welche Vorkommnisse wir in den letzten Wochen an die Oberfläche haben kommen gesehen. Wir wissen um die dramatische Entwicklung der letzten Wochen. Es ist in der Zwischenzeit bekannt, dass die BAWAG hochriskante Geschäfte in der Karibik gemacht hat, es ist auch bekannt, dass diese Aktivitäten in den neunziger Jahren gestoppt wurden. Es ist in der Zwischenzeit Wissensstand, dass mit Zustimmung des Aufsichtsrates der BAWAG, der Eigentümervertreter, diese Geschäfte wieder aufgenommen wurden. Es ist von vielen die Verantwortung nicht richtig wahrgenommen worden, die Manager in der BAWAG konnten in einem hohen Maße tun und lassen, was sie wollten.
Es hat der Bundeskanzler, es hat die Bundesregierung, es haben die politischen Kräfte den wirtschaftlichen und politischen Schaden auch für den Eigentümer ÖGB reduziert. Wir haben mit diesem Gesetz gemeinsam eine Grundlage dafür geschaffen, das Risiko für den Finanz- und Bankenplatz nicht nur zu reduzieren, sondern auch dem Finanz- und Bankenplatz Österreich eine Chance zu geben. Es war auch dieser Bundeskanzler, der dem ÖGB und der BAWAG wieder eine Zukunftsperspektive gegeben hat. Ich habe die Worte des neuen Gewerkschaftsbundpräsidenten Hundstorfer noch im Ohr, der gesagt hat: Der Gewerkschaftsbund sagt danke! – Auch das, Herr Kollege Konecny, hätte ich für eine passende Einleitung gehalten, zumal Sie immer noch stolz erklären, ein Gewerkschaftsmitglied zu sein. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Molzbichler: Da sind wir alle stolz! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Da Kollege Konecny heute rein von der Grundtemperatur her recht moderat war, möchte ich mich in das, was ich zu diesem Thema mitgebracht habe – alles in dem großen Umfeld „Die SPÖ kann nicht wirtschaften“, worüber wir ja sehr viel wissen, von den Milliardenpleiten in der Verstaatlichten bis hin zu „Konsum“, Bank Austria, Bank Burgenland, BAWAG (Ruf bei der ÖVP: ARBÖ!), ARBÖ –, nicht weiter vertiefen. (Bundesrat Boden: Was sagst du zu dem Eurofighter?) Ich wollte das nur in Form von Stichworten anreißen. Wie gesagt, ich tauche jetzt nicht in die Tiefe ab, weil, wie gesagt, Kollege Konecny insgesamt recht moderat war.
Ich möchte aber einen unverdächtigen Zeugen zitieren, der aus der Sozialdemokratie kommt und einiges zum Thema BAWAG gesagt hat. Da gibt es ein Interview zwischen den alten Kumpeln Alfred Worm und Helmut Zilk in „NEWS“; Helmut Zilk wieder genesen, worüber wir uns sehr freuen. Da fragte ihn Alfred Worm eigentlich ziemlich allgemein: „Was sagst du zum Thema BAWAG?“ (Bundesrätin Mag. Neuwirth: Wir können selbst lesen!)
Darauf antwortete Zilk: „Das ist der Anfang vom Ende eines Begriffes, der für 150 Jahre der Menschheit Sinn gegeben hat und der die Menschheit verbessert, veredelt hat: Ich spreche von der solidarischen Arbeiterbewegung. Eine ganz, ganz schreckliche
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