Bundesrat Stenographisches Protokoll 735. Sitzung / Seite 31

Bundesrat Hans Ager (ÖVP, Tirol): Herr Staatssekretär, meine Frage lautet:

1510/M-BR/2006

„Wie ist der aktuelle Stand des österreichischen Engagements für die UNO bezie­hungsweise im Rahmen der Vereinten Nationen?“

 

Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Bitte, Herr Staatssekretär.

 

Staatssekretär im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten Dr. Hans Winkler: Herr Bundesrat! Die Vereinten Nationen sind nach wie vor für Österreich wie für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union, aber insbesondere, würde ich meinen, für Österreich, auch traditionell eines der zentralen Foren, innerhalb derer sich die österreichische Außenpolitik abspielt.

Wir haben bekanntlich am 14. Dezember des Vorjahres unsere 50-jährige Mitglied­schaft gefeiert, im wahrsten Sinne des Wortes gefeiert, nämlich mit einem Festakt in der Hofburg und auch mit einem Festakt in New York unter Anwesenheit des General­sekretärs der Vereinten Nationen, und haben bei dieser Gelegenheit daran erinnert, dass für die österreichische Staatswerdung seit 1955 die Vereinten Nationen eine ganz, ganz wesentliche Rolle spielen. In Österreich ist ja auch einer der drei Hauptsitze der Vereinten Nationen. Wir haben auch im Zuge unserer Mitgliedschaft in der Europäi­schen Union nicht vergessen, dass die Vereinten Nationen global nach wie vor das wichtigste Forum der Multilateralität sind.

Österreich hat sich von Anfang an bei friedenserhaltenden Missionen der Vereinten Nationen engagiert. Es haben sich in der Geschichte der österreichischen UNO-Mit­gliedschaft bereits mehr als 50 000 Österreicher an solchen Einsätzen beteiligt.

Österreich hat sich gerade in letzter Zeit wieder sehr aktiv auch als Ratsvorsitzender in die Bemühungen um die Umsetzung der beim Gipfel im Vorjahr beschlossenen Re­formmaßnahmen der Vereinten Nationen eingebracht. Ich erinnere daran, dass Öster­reich als Ratsvorsitzender, die Europäische Union insgesamt eine ganz wesentliche Rolle beim Zustandekommen des neuen Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen gespielt hat.

 

Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

 

Bundesrat Hans Ager (ÖVP, Tirol): Wie viele Österreicher sind derzeit im UN-Einsatz im Ausland tätig? Können Sie uns das kurz sagen?

 

Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Herr Staatssekretär, bitte.

 

Staatssekretär im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten Dr. Hans Winkler: Es sind derzeit etwas über 400 Österreicher im Einsatz, die meisten davon nach wie vor am Golan; es ist ja schon Tradition, dass sich Österreich dort engagiert. Und das zweitgrößte Kontingent ist Unmik im Kosovo. Also es besteht nach wie vor ein sehr großes Engagement Österreichs bei Missionen der Vereinten Nationen.

Es ist aber auch zu bedenken – das muss man auch zur Erklärung sagen, wenn der Einsatz bei den Vereinten Nationen relativ gesehen vielleicht nicht mehr so groß ist wie früher –, dass in der Zwischenzeit ja auch die Europäische Union Friedensmissionen durchführt, an denen sich Österreich ebenfalls beteiligt.

Also insgesamt ist das Engagement Österreichs an internationalen Friedensmissionen nach wie vor sehr groß und sehr stark.

 

Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Wiesenegg, bitte.