Als Erstgereihte hatte ich ab 1. Jänner dieses Jahres diese Aufgabe wahrzunehmen. Dies war mir eine Ehre und Freude, was ich nicht verschweigen will – eine Ehre, weil mir diese Aufgabe mit der Repräsentation meines Heimatlandes Niederösterreich insbesondere auch die Möglichkeit bot, im Rahmen des verfassungsrechtlich Vorgesehenen auch zur Präsenz unseres Föderalismus im In- und Ausland sowie an der Meinungs-, Urteils- und Willensbildung zu aktuellen Fragen Österreichs, aber auch zu der für die neue Ordnung des integrierten Europa beizutragen. Ich denke dabei vor allem an die Subsidiaritätskonferenz in St. Pölten.
Diese meine Präsidentschaft im und für den Bundesrat war mir auch eine Freude, da ich in Ausübung dieser Position viele Menschen neu und andere näher kennen lernen konnte. Seien Sie versichert, dass es mir dabei nicht allein um ein leitendes Führen, sondern um ein entgegenkommendes Für- und Miteinander gegangen ist. Gerade in einer Zeit des vielfachen Neben- und Gegeneinanders im privaten und öffentlichen Leben ist dies so wichtig, denn nur so können wir für andere ein Beispiel geben, und zwar an Menschlichkeit und an Verantwortung, die unsere konfliktreiche Zeit braucht.
Es war mir nicht nur sehr wichtig, in allen Gesprächen im Ausland verbal darauf hinzuweisen, dass wir im gemeinsamen Haus Europa füreinander auch soziale Verantwortung tragen, sondern es ist mir noch wichtiger, dies auch in der Tat nach meiner Präsidentschaft in den sozialen Projekten in Tasnad und Satu Mare, mit der Roma-Schule in Rumänien weiter fortzusetzen und zu beweisen, dass das auch für den Bundesrat eine Aufgabe ist.
Die soziale Komponente sollte von uns im Bundesrat meinem Empfinden nach auch noch stärker wahrgenommen werden.
Ich danke allen, die mich in dieser Aufgabenerfüllung begleitet haben – Sie, meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen, durch Ihre Arbeit im Plenum und in den Ausschüssen, in denen gestern heiß diskutiert wurde, wobei ich meine Ordnungsfunktion im Plenum nur dann, wenn dies unbedingt notwendig war, auszuüben hatte.
Danken möchte ich über unseren Kollegenkreis hinaus auch allen in der Direktion des Parlaments und des Bundesrates, die mich in meiner Vorsitzführung unterstützt haben, sowie dem Präsidenten des Hauses, Universitätsprofessor Dr. Andreas Khol, für das gute Einvernehmen.
Was für jede politische Funktion gilt, gilt auch für uns im Bundesrat und besonders für die Vorsitzführung: Geschichtsverständnis, Gegenwartsverantwortung und Zukunftserwartung sollen einander ergänzen und verbinden. Dies war auch ein Auftrag für mein Wollen und Tun im In- und im Ausland. In diesem Zusammenhang nenne ich rückblickend den diesjährigen Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus und verweise auf die bevorstehende Enthüllung des Bildes der ersten weiblichen Vorsitzenden des Bundesrates Olga Rudel-Zeynek. Diese findet am 13. Juni um 16 Uhr hier im Hause statt, zu der ich noch herzlich einlade. Es würde mich freuen, wenn auch einige Bundesräte, noch mehr Bundesrätinnen daran teilnähmen.
Das auch kritische Gedenken der Geschichte hatte sich mit den Aufgaben unserer Zeit zu verbinden. Dazu gab mir die Teilnahme an folgenden Konferenzen Gelegenheit: an der gemeinsamen Konferenz des EP und des österreichischen Parlaments mit den nationalen Parlamenten zum Lissabon-Prozess in Brüssel, an der bereits erwähnten Subsidiaritätskonferenz in St. Pölten, am 8. Treffen der Vereinigung der Europäischen Senate in Bern, an der Parlamentarierkonferenz zur Zukunft Europas in Brüssel sowie am Treffen des Ausschusses der Regionen in Innsbruck und an der Konferenz der Präsidenten der ER-Mitgliedstaaten.
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