Internationale Kontakte ergaben sich besonders durch meine Teilnahme an der Angelobung des portugiesischen Staatspräsidenten in Lissabon, am Begräbnis des estnischen Altpräsidenten in Tallinn, an der Festsitzung anlässlich des 100. Jahrestages des finnischen Parlaments sowie durch meine Besuche in Rumänien und Vietnam – darüber berichtet – im Rahmen einer Delegation.
In der Zeit meiner Präsidentschaft war ich auch sehr um die Kontakte mit zuständigen Persönlichkeiten des mich entsendenden Bundeslandes Niederösterreich bemüht, vor allem mit politischen Mandataren. Dabei möchte ich erwähnen, dass ich den gesamten Niederösterreichischen Landtag zu einem föderalen Dialog in dieses Haus eingeladen habe, in dem die verbesserte Zusammenarbeit zwischen dem Bundesrat, den Landtagen und den Landesregierungen besprochen und auch um Verständnis für die wechselseitige Auswirkung von Bundes- und Landesgesetzgebung geworben wurde.
Ich war auch bemüht, mit den Vertretern der Massenmedien guten Kontakt zu halten. Hier ging es mir vor allem darum, die Aufgabenstellung des Bundesrates in der Öffentlichkeit besser zu dokumentieren und für mehr Präsenz zu sorgen. Ich verweise auch darauf – weil es gestern auch eine Diskussion gab beim Thema Öffentlichkeitsarbeit –, dass ich eine Homepage habe – und ich bitte Sie, in diese hineinzuschauen –, wo alle meine Tätigkeiten dokumentiert sind. Ich möchte Ihnen versichern, dass es mir nicht darum ging, mich persönlich in den Vordergrund zu stellen, sondern durch meine Person den Bundesrat, seine Tätigkeit und seine Wichtigkeit herauszustreichen.
Ich möchte auch erwähnen, dass ich vier niederösterreichische Schulen eingeladen habe, am 21. Juni hierher in dieses Haus zu kommen, denn es ist mir auch wichtig, die Jugend zu mehr politischer Tätigkeit zu ermutigen und zu engagieren. Es werden – dies findet bereits auf virtueller Basis statt – drei Themen bearbeitet; das läuft bereits jetzt in den Schulen. Es wird hier eine Ausschussarbeit stattfinden. Diese drei Themen werden dann hier auch im Plenum diskutiert, um sozusagen eine Echtsituation nachzustellen. Und ich hoffe, dass auch dies ein Beitrag dazu ist, die Jugend auf den Stellenwert und die Arbeit des Bundesrates aufmerksam zu machen.
Die 6. Tagung der Parlamentspräsidenten der Regionalen Partnerschaft in Warschau und die Konferenz der Parlamentspräsidenten in Kopenhagen stehen Ende dieses Monats zum Abschluss noch bevor.
All diese Kontakte haben aber nur dann eine Bedeutung, wenn diese auch für das tägliche Leben der Menschen, denen wir als Politiker verpflichtet sind, in unseren Gemeinden, Ländern und im Staat sowie in und für Europa, von Nutzen sind und als solche er- und anerkannt werden. Gerade deshalb möchte ich an den Besuch des Präsidenten der EU-Kommission José Manuel Barroso im Mai erinnern, der uns aufrief, das Vertrauen der Bürger durch ein Europa der Ergebnisse zu gewinnen.
Was Barroso diesbezüglich für Europa sagte, gilt auch für Österreich. Dies war einer der Gründe, warum ich gestern zu einer in dieser Art erstmaligen Klausur nach Baden mit dem Thema „Wir im Bundesrat – Chancen und Wege“ einlud. Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen, die bereit waren, in dieser offenen Form, wie es gestern stattgefunden hat, über Fraktionsgrenzen hinweg an der Zukunft unseres Bundesrates zu arbeiten. Herzlichen Dank für diese Ihre Tätigkeit. Ich bin sehr froh darüber, dass wir uns dazu bekannt haben, diese Arbeit weiterzuführen und auch ernst zu nehmen.
Da der Bundesrat im Unterschied zum Nationalrat als der Volksvertretung der Gesetzgebung keine Legislaturperioden hat, sondern mit Teilerneuerung nach jeder einzelnen Landtagswahl, die zu verschiedenen Zeiten stattfinden, ein Ausdruck der Kontinuität ist, kommt unserem Wirken im öffentlichen Leben Österreichs gerade jetzt eine bestimmte, auch stabilisierende Funktion zu, welche die Staatsverantwortung des Nationalrates ergänzen kann. Darum begleitet uns weiter die Verpflichtung zur Vorbereitung
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