Bundesrat Stenographisches Protokoll 735. Sitzung / Seite 48

Ich weiß nicht, Herr Kritzinger, ob Sie in Ihrem Alter noch die hohen Berge Nepals besteigen wollen. Tun Sie es lieber nicht! Die Klöster sind auch interessant. (Zwi­schenruf des Bundesrates Kritzinger.) Ich wollte Ihnen an diesem Beispiel nur sagen, dass diese Liste nicht vollständig ist. Es sind zum Beispiel auch die Philippinen nicht auf dieser Liste. Für die Philippinen sollte es meiner Meinung nach zumindest eine partielle Reisewarnung geben. – Merken Sie jetzt etwas? (Zwischenruf des Bundes­rates Mag. Himmer.)

Ich möchte Ihnen nur sagen, lieber Kollege Himmer, was ich auch schon im Ausschuss gesagt habe, nämlich: Dieser Einspruch ist ein Schutz für die Beamten und Beamtin­nen des Außenministeriums, denn mit diesem Gesetz kommt nämlich eine beträcht­liche Arbeit auf die Beamten und Beamtinnen des Außenministeriums zu, und zwar eine ununterbrochene Up-to-date-Haltung dieser Liste, die mit anderen Inhalten und In­formationen gefüllt werden muss, als sie derzeit gefüllt ist. Das (der Redner hält ein Schriftstück in die Höhe) ist sozusagen die schüttere Liste, Herr Kollege Kühnel! Sie haben Sie wahrscheinlich noch nicht eingesehen. Diese kleine „schüttere“ Liste ... (Zwischenruf des Bundesrates Dr. Kühnel.)

Herr Kollege Kühnel, es gibt genug Eigenverantwortung, und ich bin froh, dass viele Menschen aufbrechen, um andere Kulturen kennen zu lernen, denn wenn man nur – sagen wir es einmal so, Herr Kollege Ager – die Kultur der Wildschönau oder des Un­terinntals kennen würde, dann wäre das eine extreme Einschränkung im Leben. (Bei­fall bei den Grünen und der SPÖ.)

Was die Eigenverantwortung betrifft, Herr Kollege Kühnel, von der Sie gerade reden und wo Sie sagen, dass man selbst überprüfen muss, ob es Reisewarnungen gibt, muss ich Ihnen sagen: Die Liste der Reisewarnungen des Außenministeriums ist dürf­tig. (Zwischenruf des Bundesrates Dr. Kühnel.)

Wenn ich mir die Judikatur gängiger Stornoversicherungen anschaue, dann sehe ich: Das geht sehr viel weiter, da heißt es: allgemein in den Medien. Sie aber machen hier jetzt eine Haftpflicht geltend gegenüber Menschen, die reisen, und wissen in Wirklich­keit nicht, was jetzt eigentlich das Korrektiv dafür ist: Ist es die Homepage des Außen­ministeriums? Sind es Zeitungen? Ist zum Beispiel die „Kronen Zeitung“ ein Medium, das da gilt, oder muss man sagen: Nur „Standard“ und „Die Presse“ gelten da, denn man kann sagen, dass für eine Gerichtsverhandlung nur ein Qualitativmedium gilt!? – Das haben Sie hier nicht geklärt.

Zum anderen kommt eine beträchtliche Zusatzarbeit auf das Außenministerium zu.

Wir geben hier dem Nationalrat die Chance, das zu überdenken. Es wäre gerade bei einem so komplizierten Fall beziehungsweise bei einer so komplizierten Materie richtig gewesen, in ein Begutachtungsverfahren zu gehen, wo sehr wohl die Versicherungs­wirtschaft mit einbezogen worden wäre, wo sehr wohl die NGOs berücksichtigt worden wären und an dem sehr wohl die Reiseveranstalter hätten teilnehmen sollen und andere, die da über Sachkenntnisse verfügen.

Aus dem Versicherungsbereich kommt, Herr Kollege Kühnel, in Anbetracht der Formu­lierung, die Sie hier heute gerne ohne Einspruch enderledigt hätten, blankes Kopf­schütteln. Wir können Ihnen aber auch im Interesse des Außenministeriums diesen Gefallen nicht tun und hoffen, dass im Nationalrat doch diese Nachdenkfrist genützt wird.

Vielleicht schauen sich in der Zwischenzeit doch ein paar Kollegen und Kolleginnen die Homepage des Außenministeriums an, erhöhen damit die Zugriffsrate und sehen, dass das so nicht funktionieren kann.