Schauen wir uns im Vergleich dazu an, wo Österreich leider
mitinvestiert, nämlich bei EURATOM und bei der Kernfusion! Das ist
offensichtlich das, was Minister Bartenstein und – ich weiß nicht,
inwieweit Sie es als Zukunftstechnologie sehen; ich sehe es nicht als
Zukunftstechnologie, weil EURATOM ... (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll:
Warum?) Ich sage, ich sehe es nicht als Zukunftstechnologie. Sie
sehen es als Zukunftstechnologie. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll:
Warum?)
Ich sehe es deshalb nicht als Zukunftstechnologie, weil seit den sechziger Jahren daran geforscht wird, Milliarden hinein geflossen sind – wenn die Photovoltaik dieses Geld gehabt hätte, dann wäre sie schon bei, ich weiß nicht, 100 Prozent Effizienz möglicherweise. (Bundesrat Dr. Kühnel: Das ist eine Logik! Das passt nicht!) – Das passt schon! Es wird seit Jahren geforscht, es werden Milliarden hineingepumpt von der europäischen ... (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll macht handschriftliche Notizen.) – Was müssen Sie jetzt notieren? Herrn Kühnels Aussagen? (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Ihre Aussagen!) Ach so! Ich habe gedacht, Sie hätten dort hinüber gehört. – Gut.
Seit den sechziger Jahren wird also in der Kernfusion geforscht – bis jetzt ist noch nicht sehr viel herausgekommen. Experten – und zwar auch wohlmeinende Experten – sagen zwar, möglicherweise etwa um das Jahr 2070 herum wird man vielleicht einmal diese Technologie auch wirklich nutzen können.
Es ist ja auch nicht so, dass diese Technologie risikolos ist: Es entstehen hohe Temperaturen in den Reaktoren, durch diese hohen Temperaturen werden die Wände spröde. (Die Rednerin wiederholt noch einmal langsam in Richtung von Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll:) Durch diese hohen Temperaturen werden die Wände spröde. (Heiterkeit.) Er hat gesagt, er will mitschreiben! (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Ich kenne die grünen Argumente schon zur Genüge!) Gegen die Kernfusion? – Warum sagen Sie dann, Sie wollen mitschreiben? – Ich sage sie Ihnen trotzdem.
Es ist letztendlich noch nicht ausgereift, und ich glaube nicht, dass es jemals ausreifen wird – und es wird auch niemals wirklich sicher sein. (Bundesrat Dr. Kühnel: Sind Sie die Frau Einstein, dass Sie das schon wissen?) Wissen Sie, wie effizient Photovoltaik ist und wie groß die Chancen sind, in der Photovoltaik weitaus mehr Energie zu gewinnen als mit dieser komischen Kernfusion, wo seit Jahren und Jahrzehnten nichts weitergeht und wo seit Jahren und Jahrzehnten die EU Milliarden hineinsteckt – im Gegensatz zu einer Technologie wie der Photovoltaik?
Das aber, was sich in den letzten Jahren rund um das Ökostromgesetz abgespielt hat, wird jeglichen Ökostrom-Produzenten aus Österreich abhalten: Zuerst gab es einen Ministerialentwurf, zu dem gab es Stellungnahmen von den Ländern, zu dem gab es auch Erläuterungen, die irgendwie erklären sollten, warum wir das machen. – Nur, dieser Ministerialentwurf hat nichts mit dem zu tun, was wir heute hier zum Beschließen liegen haben.
Nach – ich glaube, eineinhalb bis zwei Jahre wurde verhandelt und überprüft und noch einmal überprüft – gab es eine Nationalrats-Vorlage – da gibt es keine Länder-Stellungnahmen, zumindest habe ich sie nicht gefunden, da gibt es auch keine Erläuterungen dazu –, und es schaut einfach schon ganz anders aus als das, was man vor zwei Jahren erfunden hat.
Aber es hätte da auch keine Stellungnahmen und Erläuterungen gebraucht, denn es gibt dann ja einen kurzfristigen Abänderungsantrag – der ist direkt in der Nationalratssitzung eingebracht worden –, der das komplette Gesetz noch einmal umgedreht hat – mindestens 50 Prozent der Auswirkungen haben sich durch diesen Abänderungsantrag geändert –, und dazu wurde keine Stellungnahme eingeholt, keine Erläuterung abgegeben. Deshalb sind für mich da noch sehr viele Fragen offen. Vielleicht können Sie die mitschreiben und sie mir dann beantworten. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll:
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