Bundesrat Stenographisches Protokoll 735. Sitzung / Seite 70

rung der Wasserkraft besonders herausnehmen und ansprechen, weil gerade Salzburg sehr davon betroffen ist, und das speziell aus Salzburger Sicht.

Faktum ist, dass in Österreich und natürlich auch in Salzburg die Schere zwischen Stromverbrauch und Stromproduktion immer weiter auseinander klafft. Es wird mehr Strom verbraucht als produziert. Österreich verbraucht zirka 62 Milliarden Kilowattstun­den, produziert aber nur 60 Milliarden. So sind jetzt Möglichkeiten geschaffen worden, Alternativenergie kostengünstig zu produzieren. Bis jetzt kamen nur Wasserkraftwerke bis zu einer Engpassleistung von 10 Megawatt in den Genuss einer Ökostromförde­rung. Dies hat den Bau von Kraftwerken, die über der Grenze liegen, sehr erschwert oder überhaupt nichtig gemacht, wie das zum Beispiel im Pongau der Fall ist, wo es um eine Größenordnung von 15 Megawatt geht.

Die Novelle des Ökostromgesetzes ist also eine Voraussetzung für den geplanten Bau des Kraftwerkes Werfen/Pfarrwerfen in Salzburg. Alle Genehmigungen zur Errichtung dieses Kraftwerkes sind samt den umfangreichen naturschutzrechtlichen Auflagen im­mer noch aufrecht, und es ist jetzt fünf Minuten vor zwölf, das zu realisieren. Dieses Kraftwerk kann allein 20 000 Haushalte versorgen. Noch dazu gibt es aus dem Jah­re 2003 einen Beschluss der Landtagsabgeordneten von SPÖ, ÖVP und FPÖ zur raschen Realisierung dieses Kraftwerkes.

Die Investitionen in die Wasserkraft sind sicher der richtige Weg. Der Ausbau der Was­serkraft in Österreich gibt uns eine Chance, bis 2010 das Ziel zu erreichen, dass 78 Prozent des gesamten Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energiequellen gedeckt werden. Es geht um Zukunftsinvestitionen; das Gesetz ist ein Erfolg im Sinne der hei­mischen Wertschöpfung, der Beschäftigung und des Umweltschutzes. Flusskraftwerke vereinigen vieles: Stromerzeugung, viele neue Umweltschutz- und Renaturierungs­maßnahmen, neues Freizeit- und Erholungsgelände und zusätzlich noch weitere An­siedlung von Fauna und Flora.

In Salzburg, Region Innergebirge, sind in den letzten Jahrzehnten sechs Flusskraft­werke entstanden. Und ich erinnere mich daran, vor Jahrzehnten hat das Gymnasium St. Rupert eine Projektarbeit „Mülldeponie Salzach“ gemacht, und da ist zutage ge­treten, was sich entlang der Salzach an Müll angesammelt hat. Nach Errichtung der Kraftwerke hat sich das in einer unwahrscheinlichen Rasanz zu einem feinen, schönen Erholungsgebiet entwickelt. Die verstärkte Förderung der Errichtung von Wasserkraft­werken ist daher besonders zu begrüßen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)

12.09

Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen hiezu nicht vor. (Bun­desrätin Dr. Lichtenecker: Doch, doch!) – Herr Bundesrat Schennach meldet sich zu Wort. Ich erteile es ihm.

 

12.10.00

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Am Schluss dieser Debatte meine Wortmeldung, da im nachfolgenden Bereich nun doch einiges erklärungsbedürftig ist; zum Ersten aber ein paar Worte an den Herrn Bundesminister: Pfingsten ist immer eine Zeit, in der man versucht, eine Mehrstimmigkeit zu erfahren. Sie dürften in einem Polemikkurs gelandet sein; nur so kann ich mir heute Ihre Form der Reaktion von der Ministerbank erklären. (Beifall bei den Grünen.)

Zweitens verstehe ich es natürlich, Herr Bundesminister, dass Sie mit dem neuen Figur-Dress glauben, irgendwie auch mit Zirkusnummern hier reüssieren zu können. Denn was Sie hier sagen: Wir wollen mit diesem Gesetz den Ökostrom-Ausbau garan-