diejenigen, die immer wieder Verzicht leisten und die um ihre Männer oder Söhne oder Frauen bangen und hoffen, dass diese von ihrem Einsatz gut heimkommen.
Unsere Feuerwehren sind sehr gut ausgerüstete und sehr gut organisierte Wehren. Nur: Es ist auch wichtig, wie es ist schon von meinen Vorrednern angesprochen worden ist, dass man sie unterstützt. Auch ich bin dafür, dass sie etwa die Schulung abgegolten bekommen. Ein entsprechendes Kilometergeld und ein Taggeld sind von meiner Gemeinde beschlossen.
Herr Staatssekretär, die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren ist sehr groß, aber die Toleranz der Betriebe ist es leider nicht immer. Eine Abgeltung für die Betroffenen sollte gesetzlich geregelt werden, und es sollte eine steuerliche Begünstigung für diese Betriebe geben. Wenn wir das schaffen würden, dann könnte die Lücke, von der meine Vorredner gesprochen haben und die auch ich meine, sicher geschlossen werden.
Diese Gesetzesvorlage ist sehr positiv! Wir sollten ihr unsere Zustimmung geben – im Interesse aller Österreicherinnen und Österreicher! – Danke. (Beifall des Bundesrates Mitterer.)
14.38
Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Gruber. Ich erteile es ihm.
14.38
Bundesrat Manfred Gruber (SPÖ, Salzburg): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte dem, was meine Vorrednerin und meine Vorredner gesagt haben, eigentlich gar nichts mehr hinzufügen.
Wir alle wissen um das Feuerwehrwesen Bescheid. Wir wissen, dass es durchwegs Ländersache ist, dass aber die Basisfinanzierung letzten Endes über die Feuerschutzsteuer und über den Katastrophenfonds erfolgt. Hier ist eine vernünftige Regelung getroffen worden, die es den Feuerwehren ermöglicht, für die nächsten Jahre zu planen.
Wir wissen aber auch, dass die Feuerwehren ohne die Mittel der Bundesländer und vor allem ohne die Mittel der Gemeinden ihr Auslangen nicht finden könnten. Ich brauche die Bürgermeister hier herinnen nicht zu erinnern: Wenn der Herr Feuerwehrkommandant in der Tür steht und sagt: Wir hätten die Möglichkeit, einen Tankwagen oder eine Feuerwehrleiter zu bekommen, die wird vom Land gefördert, aber die Gemeinde muss 20 oder 30 Prozent dazuzahlen!, dann wird sich kein Bürgermeister zurücklehnen und sagen: Das geht leider nicht!, sondern es wird ein jeder sagen: Wir werden versuchen, diese Mittel aufzubringen!
Klar sollte uns auch sein, dass wir verpflichtet sind, diese Feuerwehrleute – es sind mittlerweile ja nicht mehr nur Männer, sondern auch Frauen bei der Feuerwehr –, die Mitglieder der Feuerwehr entsprechend auszubilden und im Umgang mit modernstem Gerät zu schulen. Es geht ja heute nicht nur darum, dass man mit einem Schlauch wo hinrennt und etwas löscht, sondern wenn man die Elektronik einer Feuerwehrleiter bedienen muss und kennt sich nicht aus oder hat nicht die notwendige Einschulung, dann wäre der Schaden um ein Vielfaches größer als der Nutzen.
Wir sind also verpflichtet, diese Leute entsprechend auszubilden, ihnen die Möglichkeit zu geben, sich mit dem Gerät – mit teurem Gerät; in die Gerätschaften fließen Millionenbeträge hinein – ausreichend zu befassen, damit sie im Ernstfall damit umgehen können.
Was natürlich auch ganz wichtig ist: Die Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich dafür ehrenamtlich zur Verfügung stellen, müssen auch bestmöglich geschützt werden. Ich denke da beispielsweise an die Tunnelkatastrophen: Wir haben da Einsatzfahrzeuge,
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