Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Ich meine, dass es eine sehr wichtige Diskussion ist, denn da muss es auch eine Meinungsbildung geben, gemeinsam mit den Landeshauptleuten. Es ist so, dass wir sehr genau überlegen müssen, ob es wirklich so sein soll, dass das 26. Kind die Klasse teilt, denn es kann ja manchmal so sein, dass die Schule eine andere Entscheidung fällen möchte und sagt, mit 26 Kindern geht es sehr gut, aber wir möchten zusätzliche Angebote machen.
Das heißt, wir müssen erstens genau schauen, wie es im Herbst ausschaut, und müssen dann zweitens schauen, wie es sinnvoll ist. Sinnvoll ist es meiner Meinung nach, wenn wir einen Richtwert haben, es aber der Schule selber überlassen, wie sie dann die Einteilungen macht. So wird es in Finnland gemacht, so hat es die Zukunftskommission vorgeschlagen.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Ich wollte eigentlich noch fragen, welchen Vorschlag die Zukunftskommission dazu gemacht hat.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Die Zukunftskommission hat gesagt, dass wir einen Richtwert festlegen sollen, dass wir es aber in der Autonomie der Schule belassen sollen. Die Schule bekommt die Ressourcen – und das ist die große Frage, die wir mit den Landeshauptleuten diskutieren müssen – und kann sich selber ihre Klassen, ihre Gruppen und ihre zusätzlichen Angebote einteilen.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Wiesenegg, bitte.
Bundesrat Helmut Wiesenegg (SPÖ, Tirol): Geschätzte Frau Minister! Ich stelle vorher klar, dass die Sozialdemokraten nicht 100 000 Lehrer gefordert haben, sondern 100 000 Ganztagsschulplätze. – Das ist die eine Korrektur.
Die zweite ist: Sie haben vor einigen Minuten erklärt, dass es Ihnen wichtig, nicht während der Schulzeit oder während eines Schulrahmens die Schülerzahlen zu verändern, Klassen zusammenzulegen, auseinander zu reißen. – Genau das Gegenteil ist aber der Fall. Ihre Schulbehörde macht das in meinem Bezirkshauptort Reutte. Sie werden das jetzt konkret nicht beantworten können, aber: Wie stehen Sie generell dazu?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Bundesminister.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Ob es gemacht wird, darüber reden wir, lieber Herr Bundesrat, im September. Die Planungen sind oft ein Aufreger – und am Schluss schaut es dann manchmal ganz anders aus. Deswegen sind wir mit den einzelnen Ländern auch in Verhandlungen, auch bezüglich der zusätzlichen Angebote, damit man Härten vermeiden kann.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Zusatzfrage? – Frau Dr. Lichtenecker, bitte.
Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne, Oberösterreich): Frau Ministerin! Die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl ist eine sehr löbliche Sache. Die Frage stellt sich aber für die Länder: Wie soll die Finanzierung der Aufstockung des Lehrkörpers und so weiter tatsächlich geschehen? Übernimmt das der Bund, sollen das die Länder machen? Was, denken Sie, soll da vonstatten gehen?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Bundesminister.
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