zu diesem Punkt werde ich sprechen – wird der Bund verpflichtet, ein „Bundesinstitut für Qualität im Gesundheitswesen“ einzurichten. Das ist auch eine Anpassung an EU-Recht, weil die Rechtsgrundlage des ÖBIG nicht den EU-rechtlichen Vorgaben in Bezug auf Vergabe- und Beihilfenrecht entspricht.
Hauptanliegen ist jedoch die im öffentlichen Interesse gelegene Nutzung der fachlich-inhaltlichen Synergieeffekte, die sich durch das Zusammenwirken der drei einander ergänzenden Geschäftsbereiche ergeben. Die neue Gesellschaft wird also in der Lage sein, nicht nur alle wesentlichen Daten zum Gesundheitswesen zu sammeln und wissenschaftlich auszuwerten, sondern kann durch die Geschäftsbereiche „Bundesinstitut für Qualität im Gesundheitswesen“ und „Fonds Gesundes Österreich“ auch gleich auf eine eventuell sichtbar werdende Disparität reagieren und die erforderlichen Maßnahmen in Bezug auf Qualitätssicherung und Gesundheitsförderung setzen. – So weit, so gut.
Ich möchte aber auf Ihre
unqualifizierten Äußerungen im Gesundheitsausschuss des Bundesrates
zurückkommen. (Bundesrat Kraml: Was heißt
„unqualifiziert“?!) Frau Kollegin Ebner – sie ist leider im Moment nicht im Saal
anwesend – hat behauptet, dass mehr als die Hälfte der
österreichischen Bevölkerung das Gesundheitssystem ablehne und gegen
die Politik von Bundesministerin Rauch-Kallat sei. Frau Bundesrätin
Ebner stützte sich dabei auf Aussagen aus ihrer Gemeinde, aus ihrem
Bezirk. – Dann haben Sie wohl vergessen, Ihre MitbürgerInnen
über dieses Gesundheitssystem in Österreich, über die
Reformen im Gesundheitssystem, zum Beispiel die Gesundheitsreform 2005 mit
den fünf Handlungsfeldern Gesundheitsförderung, Innovation,
Qualitätssicherung, Strukturverbesserung und Finanzierung zu informieren! (Bundesrat Kraml: Aber die Leistungen
werden immer geringer!)
Herr Kollege Kraml, ich komme dann auch auf das zu sprechen, was hier
alles geschehen ist, wobei ich da noch einen Kernpunkt herausgreifen
möchte: den österreichischen Strukturplan Gesundheit, der die
bisher getrennte Finanzierung im Gesundheitswesen zusammenführt, und
zwar mittels der Bundesgesundheitsagentur und der Gesundheitsplattformen in den
Ländern.
Das sind Meilensteine der Gesundheitspolitik! Oder auch die
Medikamentenversorgung im urbanen Raum beziehungsweise im ländlichen Raum
mit den Hausapotheken. – Haben Sie das alles vergessen? Oder waren
Sie etwa nicht anwesend, als wir diese Erfolge der österreichischen
Gesundheitspolitik in den letzten Wochen und Monaten diskutiert haben? Dann geben
wir Ihnen natürlich gerne Nachhilfeunterricht, Frau Kollegin (Bundesrat Konecny:
Helfen Sie lieber dem ... Gesundheitssystem wieder auf die
Füße!), und die
Frau Gesundheitsministerin wird gerne bei Ihnen in der Gemeinde oder im Bezirk
vorbeikommen und da eine kleine, aber feine und angenehme Schulung
durchführen, damit Sie nicht so vergesslich sind.
Übrigens gibt es auch einen Bericht der EU über die
Zufriedenheit der Bevölkerung, und da liegt Österreich, was das
Gesundheitssystem anlangt, an zweiter Stelle! Und wenn Sie diesem Bericht der
EU-Kommission nicht glauben, dann gibt es auch noch eine Gesundheitsbilanz des World Competitiveness Report, und dieser besagt, Österreich liegt an
erster Stelle in der Welt! – Und da behaupten Sie von der SPÖ,
das österreichische Gesundheitssystem werde von der Bevölkerung
abgelehnt?! Das ist doch paradox! Ich kann Ihnen nur sagen, liebe Frau Kollegin
Ebner, und auch dem Professor Konecny: Ihre Aussagen entbehren jeglicher Grundlage! (Bundesrat Kraml: Das stellen Sie fest! Sie können
das feststellen!)
Ich habe eine Empfehlung aus der Bibel für Sie: Es ist zwar schade, aber streuen Sie Asche über Ihr Haupt und tun Sie Buße, liebe Kollegin! Das muss ich Ihnen empfehlen.
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite