Bundesrat Stenographisches Protokoll 737. Sitzung / Seite 63

6. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 13. Juli 2006 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Glücksspielgesetz geändert wird (844/A und 1589 d.B. sowie 7633/BR d.B.)

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen jetzt zu den Punkten 5 und 6 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Die Berichterstattung dazu hat Herr Kollege Molzbichler übernommen. Ich bitte ihn um die Berichte.

11.41.16

 

Berichterstatter Günther Molzbichler: Frau Präsidentin! Herr Minister! Herr Staats­sekretär! Werte Kollegen! Entschuldigung, ich hatte gesundheitliche Probleme, des­wegen war ich leider beim Tagesordnungspunkt 4 nicht hier. Ich bitte noch einmal um Entschuldigung.

Zu Tagesordnungspunkt 5 liegt Ihnen der Bericht in schriftlicher Form vor.

Der Finanzausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 25. Juli dieses Jahres mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des National­rates keinen Einspruch zu erheben.

Auch der Bericht zum Tagesordnungspunkt 6 liegt Ihnen schriftlich vor; daher komme ich gleich zur Antragstellung.

Der Finanzausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 25. Juli dieses Jahres mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke für die Berichterstattung.

Wir gehen in die Debatte ein.

Als Erste zum Wort gemeldet: Frau Bundesrätin Ebner. – Bitte.

 

11.42.20

Bundesrätin Adelheid Ebner (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Ich denke, wir kön­nen uns darüber freuen, dass im Jahr 1921 das schöne Bundesland Burgenland an Österreich angegliedert und als selbständiges und gleichberechtigtes Land in die Bundesverfassung aufgenommen wurde.

Das Burgenland hat sich in den mehr als acht Jahrzehnten zu einer guten wirt­schaftlichen Region im Osten Österreichs entwickelt, auf die wir alle berechtigt stolz sein können. Das milde pannonische Klima, der Nationalpark Neusiedler See, der Seewinkel mit seinen Seen und Lacken sind für viele Besucher ein beliebtes Aus­flugsziel geworden. Nicht nur das Klima, auch die kulinarischen Genüsse, vor allem aber der gute Tropfen Wein sowie das Kulturprogramm – ich möchte hier nur die Seefestspiele in Mörbisch erwähnen – bieten den Gästen unvergessliche Eindrücke und Stunden.

Auf Grund der EU-Unterstützung mit der Ziel-1-Förderung ist es mit Einsatz und Leistung der Menschen des Burgenlandes gelungen, dass das Burgenland ein anerkannter Wirtschaftsstandort geworden ist, wo sicherlich auch weiterhin das Wirt­schaftswachstum anhält beziehungsweise noch gesteigert werden kann.

Ich gratuliere unserem östlichsten Bundesland, seinen Bürgerinnen und Bürgern zu ihrem Engagement, zu ihrer Tätigkeit, zu ihren Leistungen und freue mich über den