Bundesrat Stenographisches Protokoll 737. Sitzung / Seite 105

23. Punkt

Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Kon­sumentenschutz betreffend EU-Arbeitsprogramm 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-296-BR/2006 d.B. sowie 7612/BR d.B.)

24. Punkt

Jahresvorschau des BMVIT 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-297-BR/2006 d.B. sowie 7613/BR d.B.)

25. Punkt

Jahresvorschau des BMGF 2006 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2006 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2006 (III-300-BR/2006 d.B. sowie 7614/BR d.B.)

26. Punkt

Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Jahresvorschau 2006 (Bereich Bildung und Forschung) auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-302-BR/2006 d.B. sowie 7615/BR d.B.)

27. Punkt

Bericht des Bundesministeriums für Inneres an das österreichische Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2006 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2006 (III-305-BR/2006 d.B. sowie 7616/BR d.B.)

 

Präsident Gottfried Kneifel: Nunmehr gelangen wir zu den Punkten 21 bis 27 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Berichterstatter zu den Punkten 21 bis 27 ist Herr Bundesrat Höfinger. Ich bitte um die Berichte.

 

14.13.54

Berichterstatter Johann Höfinger: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Ihnen diese sieben Berichte zur Kenntnis bringen. Da Ihnen die Inhalte schriftlich bekannt sind und vorliegen, darf ich mich auf die Titel beziehungsweise die Antragstellung beschränken.

Ich komme zum Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über den Bericht des Bundeskanzlers an das österreichische Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2006 und zum operativen Jahres­programm des Rates für 2006.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 25. Juli 2006 den Antrag, den Bericht des Bundeskanzlers an das österreichische Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2006 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2006 zur Kenntnis zu nehmen.