Ich komme zum Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit an das österreichische Parlament zum EU-Arbeitsprogramm 2006.
Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 25. Juli 2006 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit an das österreichische Parlament zum EU-Arbeitsprogramm 2006 zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über den Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend EU-Arbeitsprogramm 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates.
Ein Beschluss über den Antrag, den vorliegenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen, ist infolge Stimmengleichheit nicht zustande gekommen.
Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über die Jahresvorschau des BMVIT 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates.
Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 25. Juli 2006 den Antrag, die Jahresvorschau des BMVIT 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über die Jahresvorschau des BMGF 2006 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2006 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2006.
Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 25. Juli 2006 den Antrag, die Jahresvorschau des BMGF 2006 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2006 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2006 zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bringe weiters den Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über den Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Jahresvorschau 2006 (Bereich Bildung und Forschung) auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates.
Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 25. Juli 2006 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Jahresvorschau 2006 (Bereich Bildung und Forschung) auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates zur Kenntnis zu nehmen.
Schließlich bringe ich den Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über den Bericht des Bundesministeriums für Inneres an das österreichische Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2006 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2006.
Ein Beschluss über den Antrag, den vorliegenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen, ist infolge Stimmengleichheit nicht zustande gekommen.
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Schimböck. Ich erteile es ihm.
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