Das österreichische Bundesheer erfüllt seine Aufgabe hervorragend. Meine Kollegen vonseiten der SPÖ und der Grünen: Sie haben es nicht einmal der Mühe wert gefunden, ein Wort darüber zu verlieren. Neben den österreichischen Heimverpflichtungen in allen Situationen erfüllt das Bundesheer eine großartige Aufgabe für Katastropheneinsätze, Großveranstaltungen und Assistenzeinsätze neben der Polizei. Das österreichische Bundesheer erbringt eine große Leistung im internationalen Friedenssicherungsbereich und verdient hohe Anerkennung!
Rund 35 000 österreichische Soldaten und Bundesheerangehörige inklusive der Jungmänner brauchen beste Ausrüstung, um ihre Aufgaben, die wir von ihnen verlangen, auch erfüllen zu können. Dazu gehört zeitgemäß auch die Flugüberwachung mit bester Ausrüstung.
Wir haben gemeinsam im Jahr 2005 das 60-jährige Bestehen der Zweiten Republik und das 50-jährige Jubiläum des Staatsvertrages gefeiert. Die Bevölkerung hat das mit großer Dankbarkeit gefeiert, und wir gemeinsam haben uns darüber gefreut.
60 Jahre war die SPÖ stark in der Mitverantwortung im österreichischen Parlament tätig. Es waren 60 erfolgreiche Jahre, die wir gemeinsam für Österreich gestaltet haben. Das Gemeinsame, sehr geehrte Kollegen von der Fraktion der SPÖ und der Grünen, das wir für die österreichische Bevölkerung getan haben, konnte nur gelingen, weil wir alle unsere Verantwortung sehr ernst genommen haben.
In der vergangenen Politik hatten auch das Bundesheer und die Heeresausstattung einen hohen Stellenwert. Die Österreicher waren immer Herr im eigenen Haus, und das wollen wir auch in Zukunft für unser schönes Land und für unsere Menschen sein. Das hat Österreich auch international eine sehr hohe Verantwortung beziehungsweise einen hohen Stellenwert eingebracht.
In allen Bereichen gehört auch die Lufthoheit dazu.
Sehr nachdenklich macht mich aber eine Anfrage der Grünen bezüglich Veteranentreffen am Ulrichsberg in Kärnten. Das gehört ja dazu! – Die Grünen sind scheinbar nicht da. (Bundesrat Konecny: Das war irgendwie nicht die österreichische Verteidigung!) – Ja, aber es ist ja interessant: Am 13. Juli wurde von den Grünen ein Antrag an den Herrn Bundesminister Platter mit neuen Fragen dazu gestellt, was eigentlich bei der Ulrichsfeier passiert, wozu diese sein soll und was da alles geschieht.
Ziel, das sage ich Ihnen ernstest, ist es wohl, dass sich
die alten Soldaten aller Nationen dort treffen und eines gemeinsam wollen: Nie
wieder Krieg und dauernden Frieden! (Beifall
bei der ÖVP sowie bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)
Nun zum Rechnungshofbericht 2005 – er hat 46 Seiten: Ich bin kein Jurist, aber ich versuche diesen Bericht mit meinem normalen Hausverstand zu lesen. Es sind drei Schwerpunkte darin enthalten: Der Kaufvertrag, die Finanzierung und die Gegengeschäfte.
Am 10. Oktober 2001 erfolgte die Angebotseinholung, am
2. Juli 2002 erfolgte im Ministerrat die Typenentscheidung, die Beratung
und die Gegengeschäfte. Zuerst sollten 24 Eurofighter, seit
27. August 2002 sollen nur mehr 18 gekauft werden. (Ruf bei der SPÖ: Warum?) Das war sicher eine kluge
Entscheidung, weil man wahrscheinlich strategisch zur Kenntnis nehmen
konnte, dass auch 18 genügen. Man sucht im Bundesheer die
Drittellösung – so denke ich. Ich habe mit Fachleuten zwar
gesprochen, aber ich verstehe es nicht ganz: ein Teil am Boden, ein Teil im
Einsatz und ein Teil irgendwo in Bereitschaft. Fachlich ist das so
begründet, dass es mindestens 18 sein sollten. (Bundesrat Giefing: Das hat
man davor nicht gewusst? – Bundesrat Reisenberger: Darf ich erinnern an die Hochwassergeschichte?)
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