Bundesrat Stenographisches Protokoll 738. Sitzung / Seite 45

Schon das letzte Mal habe ich Ihnen vorgelesen, was der Bürgermeister von Salzburg zur Beschaffung der Abfangjäger sagt. Der SPÖ-Bürgermeister Schaden sagt laut einem Artikel in der „Presse“ ein eindeutiges Ja dazu. – Wenn man ja sagt zur Neu­tralität, muss man auch ja sagen zu dieser Beschaffung der Eurofighter. (Bundesrat Konecny: Einer Beschaffung, nicht dieser Beschaffung!)

Nun zur Typenentscheidung. Die Typenentscheidung fiel im Wettbewerb für den Eurofighter. Die 33-köpfige Kommission hat diese Empfehlung abgegeben, und die Bundesregierung ist dieser Expertenempfehlung gefolgt. Und wir haben nun künftig Eurofighter, die für 30 bis 40 Jahre die Sicherheit in der Luft gewährleisten können.

Nun komme ich auf die Offenlegung des Vertrages zu sprechen. Rechnungs­hof­präsident Fiedler hat in meiner Anwesenheit im Verteidigungsausschuss mitgeteilt ... (Bundesrat Konecny: Nicht der Fiedler, der Moser!) Entschuldigung! Rechnungs­hofpräsident Moser. (Bundesrat Konecny: Jetzt sind wir quitt, denn ich habe Sie verdächtigt ...!) Okay, wir sind quitt – überhaupt bei einem Geburtstag soll es so sein, dass eine Ausgeglichenheit gegeben ist.

Rechnungshofpräsident Dr. Moser hat klar mitgeteilt, dass er den gesamten Vertrag bekommen hat.

Der Rechnungshof, das oberste Prüforgan der Republik Österreich, hat drei Mal genau und penibel den Beschaffungsvorgang geprüft. (Bundesrat Konecny: Aber eine Lobes­hymne war das nicht, was er geschrieben hat!) Dabei ist Folgendes heraus­gekommen – das kann man auf Seite 4 des Rechnungshofberichtes vom März 2004 nachlesen –: Der Eurofighter wurde zutreffend als Bestbieter im Wettbewerb ermittelt.

Darüber hinaus hat er mitgeteilt: Das Ergebnis der Kosten-Nutzen-Analyse war nach­vollziehbar und mathematisch abgesichert. Und es hat keinen Hinweis auf Mani­pulation und Geschenkannahme gegeben.

Ich bin sehr froh darüber – und da komme ich auf das zurück, was Gaál gesagt hat, und da stimme ich mit ihm vollkommen überein –, dass wir dieses einzige europäische Produkt haben. Der Eurofighter ist das einzige europäische Produkt.

Ich bin auch froh darüber, dass wir eine Unabhängigkeit gegenüber verschiedenen Kontinenten haben, dass Europa selbst in der Lage ist, Eurofighter, also Luftraum­überwachungsflugzeuge herzustellen.

Ich bin auch froh darüber, dass unsere Nachbarn Italien und Deutschland das gleiche Gerät haben, denn so haben wir eine wunderbare Zusammenarbeitsmöglichkeit. Das heißt, dass die Piloten und Techniker derzeit in Laage in Deutschland die Ausbildung durchführen können. Deshalb ist der Eurofighter eine ausgezeichnete Wahl für die Sicherheit der Republik Österreich.

Zum Produktionsstand: Es sind derzeit 98 Eurofighter an die vier Betreibernationen ausgeliefert: 35 an Großbritannien, 28 an Deutschland, 16 an Spanien und 19 an Italien. Saudi-Arabien hat jetzt ebenfalls Eurofighter beschafft, und zwar 72 an der Zahl.

Das heißt, dass der Eurofighter voll einsatzfähig ist. Insbesondere bei den Olym­pischen Winterspielen in Turin wurde mit Eurofightern in Italien eine großartige Luftraumüberwachung durchgeführt. Es wurden bereits 15 000 Flugstunden absolviert.

Ein sehr großer Wunsch von mir wäre gewesen, dass sich die Opposition am Besuch in München/Manching beteiligt hätte, wo die Endproduktion der Eurofighter durch­geführt wird. Dort bekommt man in diesem Unternehmen alle Informationen, damit man letztlich auch weiß, wie der Produktionsstand derzeit ist.