(Bundesrat Reisenberger: Dann
ist es ein Raumschiff, Herr Minister, wenn es 20 000 Kilometer sind!)
Zum Dritten wurde behauptet, der Eurofighter sei ein
Kampfbomber. – Da muss ich jetzt einmal Folgendes aufklären: Ob
Sie jetzt SAAB Gripen oder Eurofighter bestellen, die Fähigkeiten hat
sowohl SAAB Gripen als auch Eurofighter, wenn Sie von Kampfbombern ... (Bundesrat Schennach: Nein, zwischen Block 8 und Block 5 sind Unterschiede!)
Diese Luft-Boden-Fähigkeit hat sowohl Eurofighter als auch SAAB
Gripen, nur geht es darum, dass jede Nation jene Konfiguration bestellt, die
sie haben will – und wir haben diese Luft-Luft-Fähigkeit
bestellt. (Bundesrat Schennach: Aber wir bekommen die Tranche 1! –
Bundesrat Konecny: Aber wir bekommen die Tranche 1! Das
war einer der Kritikpunkte, Herr Minister!)
Tranche 1, Tranche 2 – ich komme darauf zu sprechen. (Bundesrat Konecny: Rechnungshofbericht!) – Den Rechnungshofbericht werde ich auch zitieren. (Bundesrat Konecny: Der ist nicht so freundlich mit Ihnen!) – Es wurde Tranche 2 bestellt, weil wir jene Flugzeuge wollten, die auf dem technisch letzten Stand sind. (Bundesrat Schennach: Luft-Luft-Fahrzeuge!) Deshalb also Tranche 2. Die Lieferung der ersten sechs Flugzeuge wird Tranche 1/Block 5 sein, und auf Kosten der Firma Eurofighter GmbH wird aufgerüstet (Bundesrat Schennach: Auf Block 8!) auf Tranche 2/Block 8. Und im Rechnungshofbericht steht, dass gewährleistet werden muss, dass das zu Lasten der Eurofighter GmbH sein wird – es wurde schriftlich klar festgestellt, dass das zu Lasten der Eurofighter GmbH war. Das war kein Kritikpunkt des Rechnungshofes, das muss ich in aller Deutlichkeit hier klarstellen. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Konecny: Uns müsst ihr es nicht erklären, sondern dem Rechnungshof!)
Weiters wurde behauptet, der Eurofighter sei ein „fliegender Fotoapparat“. Das muss man sich vorstellen (Bundesrat Schennach: Das hat der Herbert Haupt gesagt!): Einerseits hat man behauptet (Bundesrat Konecny: Nicht Copyright bei uns! – Herbert Haupt!), er sei ein Kampfbomber ... – Nein, Abgeordneter Cap hat ja einige Male ein Schauspiel aufgeführt und hat so von „fliegenden Fotoapparaten“ geredet. – Da kann ich nur sagen: Wie wollt ihr es denn eigentlich haben? Wollt ihr einen Kampfbomber oder wollt ihr einen „fliegenden Fotoapparat“ haben? (Bundesrat Konecny: Copyright: Herbert Haupt, Ihr Behindertenbeauftragter! – Bundesrat Schennach: Cap hat das „gestohlen“ oder „ausgeborgt“! – Heiterkeit bei Bundesräten der ÖVP. – Bundesrat Schennach: ... seltene Offenheit des Sozialministers Haupt!)
Es wurde darüber hinaus heute behauptet, dass die Weitergabe ohne Zustimmung der Herstellerfirma nicht möglich ist. – Ja, das stimmt, bei jedem militärischen Rüstungsgut ist es so, dass die Herstellerfirma das Ja geben muss – ob das ein Eurofighter ist, ob das der SAAB Gripen ist, ob das der Draken war, ob das Panzer sind. Bei jedem militärischen Rüstungsgut ist es notwendig, dass die Herstellerfirma das Okay gibt. So natürlich auch bei den Eurofightern.
Es wurde darüber hinaus behauptet: Hände haben
Schmauchspuren. – Das war eine heftige Aussage! Das war eine sehr,
sehr heftige Aussage – im Hinblick auf die Aussage des
Rechnungshofes, der gesagt hat, es hat keine Manipulation, keine Geschenkannahme
gegeben, im Hinblick auf die Tatsache, dass der Staatsanwalt alle Anzeigen zurückgelegt
hat. Ich würde also wirklich bei dieser Wortwahl, dass manche
Schmauchspuren auf den Händen hätten, sehr, sehr vorsichtig sein. (Vizepräsident Weiss übernimmt den Vorsitz.)
Darüber hinaus wurde behauptet, der Eurofighter sei ein sündteures Flugzeug. – Da möchte ich auch einmal einen Irrtum klarstellen. (Bundesrat Schennach: Billig ist er nicht!) Es wurde von Ihnen behauptet, dass der Eurofighter um 700 Millionen € teurer war als SAAB Gripen. Wissen Sie, wie die Situation tatsächlich ist? – Einige Prozent-
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite