Ich kann nur sagen: Seien wir froh, dass Herr Kühnel ein ehemaliger Bundesheer-Mensch ist, denn es ist wirklich schlimm, wenn solche Leute das Bundesheer nach außen hin offiziell zu vertreten vorgeben. Wir haben ja im österreichischen Bundesheer eine Reihe von hervorragenden Kolleginnen und Kollegen, die ihre Arbeit ernst nehmen, gut machen und hervorragend machen. (Beifall bei der SPÖ.)
Sicherung unserer Grenzen, Sicherung unseres Luftraumes – das ist das, was wir brauchen, das ist das, was wir wollen. Gute Geräte – gar keine Frage. Kein Mensch von uns hat jemals behauptet, dass wir keine Luftraumüberwachung brauchen! Nur: Hier kommt es mir so vor, als ob dann das Argument kommt – na ja, wir haben ja eine Marine auch, wie wir heute festgestellt haben –: Kaufen wir uns doch ein U-Boot für die Donau! Das brauchen wir auch, denn es gibt ja auch ein Wasser!
Der Herr Minister lacht; wir lachen genauso. Das ist also
mehr als lächerlich. Aber es gibt offensichtlich einige, die hier wissend
nicken und meinen: Nun, das wäre schon sinnvoll! – Und das ist
das, was daran schlimm ist. (Bundesrat
Mag. Baier: ... die BAWAG
finanzieren!)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das sind die einzigen Zwischenrufe, die euch zu solchen ernsthaften Worten einfallen. – Eure Schildchen habt ihr übrigens hochzuhalten vergessen; das war noch nicht sehr lange. – (In Richtung des Bundesrates Mag. Baier:) Na ja, ich bin es gewöhnt von dir. Du machst zwar im Bundesland für deine Junge ÖVP andere Aussagen als hier, aber auch das ist in euren Kreisen offensichtlich nicht gar zu selten. (Zwischenruf der Bundesrätin Zwazl.)
Nein, nein, das habe ich ihm schon nachgewiesen, das habe ich ihm auch gezeigt, schriftlich! Da hat er nur gelächelt und hat gesagt: Im Land schaut das halt anders aus, und als Junger muss man auch anders arbeiten! – Ich unterstelle nichts, denn ich sage nichts, was nicht beweisbar ist. Hier kann man schon ganz eindeutig davon ausgehen, dass es verschiedene Sachen sind, die uns da mitgeteilt werden.
Die Wahrheiten, die Kollege Himmer angesprochen hat, die so verschiedene Töchter sind oder auch so verschiedene Gesichter haben, haben wir beim Kollegen Himmer eigentlich sehr einfach damit erklären können, dass er verzweifelt versucht hat, irgendwie zu erklären, was alles ist und wie das Gesetz ausschaut und wie man das formulieren kann. Ich habe nämlich so das Gefühl, dass er als Fachmann, wenn es um kaufmännische Belange geht, auch nicht viel Freude damit hat, wie diese Verträge tatsächlich ausschauen.
Kollege Kampl, nicht böse sein, aber: Bei 70 bis 80 Prozent der Bevölkerung Zustimmung zum Kauf dieser Abfangjäger?! – Haben wir die Umfrage vergessen, die festgestellt hat, dass zwei Drittel der Bevölkerung gegen den Ankauf dieser Abfangjäger sind? – Das ist in Gurk und Umgebung, wo du vielleicht die 70 Prozent zusammenbringst, aber nirgendwo sonst in Österreich! (Beifall und Bravoruf bei der SPÖ.)
Ich schenke mir hier einige Bemerkungen, denn es gäbe darüber noch so viel zu sagen. Nur zu Herrn Vilimsky, der hier so einen Rundumschlag gemacht hat, möchte ich doch eines anmerken – Kollege Bieringer, auf das, was er dir beziehungsweise euch vorgeworfen hat, gehe ich nicht ein –:
Was den großen Untersuchungsausschuss betrifft, den er
heute hier mit so großen Worten und so vollmundig verlangt hat, darf ich
ihn – und Sie auch, meine sehr verehrten Damen und
Herren – daran erinnern: Noch im Jänner dieses Jahres hat sich
sein Vorsitzender Strache vehement gegen so etwas ausgesprochen. –
Nur so viel zur Kontinuität der Meinung, die da vertreten wird. (Bundesrat Mag. Klug: Wahlkampf!)
Herr Minister! Zu unserem Ja zu den Ergebnissen der Heeresreform, das Sie heute hier präsentiert haben, stehe ich auch voll dazu – aber dieses Ja zu den Ergebnissen
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