Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich bedanke mich für die Disziplin bei der Einhaltung der Redezeit, Frau Kollegin Konrad. Die Herren vor Ihnen haben es geschafft, bei einer vereinbarten Redezeit von 105 Minuten diese um 52 Minuten zu überziehen.
Nächster Redner ist Herr Bundesrat Bieringer. – Bitte. (Bundesrat Schennach: Der hat jetzt eine schwere Aufgabe! – Bundesrat Boden: Der schafft es!)
16.48
Bundesrat Ludwig Bieringer
(ÖVP, Salzburg): Herr
Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen
und Herren! Als ich in der Früh nach Wien geflogen bin, habe ich mir
gedacht, ob es denn heute irgendetwas Neues geben wird. Ich halte
ausdrücklich fest: Es gibt nichts Neues! (Bundesrat Mag. Erlitz:
Es ist das Alte noch nicht geklärt!)
Herr Kollege! Es ist sehr schön, wenn Sie Zwischenrufe
machen, aber das stört mich überhaupt nicht. Sie können sich
daher Ihre Bemerkungen sparen. (Bundesrat
Mag. Klug: Nicht, wenn sie
richtig sind!)
Meine Damen und Herren! Der „Unsicherheitsexperte“ Nummer eins von Österreich, ein gewisser Herr Pilz, hat ja schon einiges von sich gegeben. Ich darf – mit Erlaubnis des Herrn Präsidenten – den „Unsicherheitsexperten“ Pilz zitieren:
Diese Entscheidung war eine Kette von Fehlentscheidungen. Warum wird trotz all dieser Fakten daran festgehalten? Es bleibt nur der Schluss: Es gibt sonstige Interessen. Es gibt irgendwelche sonstige Interessen, die nichts mit Luftraumüberwachung, nichts mit Abfangjägern zu tun haben, die möglicherweise nicht einmal etwas mit diesem Bundesheer und mit der militärischen Landesverteidigung zu tun haben. – Zitat Pilz am 30. September 1987. Ich wiederhole: Am 30. September 1987 hat dieser „Unsicherheitsexperte“ klar dasselbe gesagt, was er uns im Verteidigungsausschuss aufoktroyieren wollte. Das möchte ich vorerst einmal festhalten.
Sie können es auch anders ausdrücken, meine Damen und Herren: Alles schon einmal da gewesen! Die ganze Herumrederei um den Eurofighter-Vertrag ist nämlich nichts anderes. Sie sagen, „es könnte“, „es wäre möglich“, „könnte es nicht so gewesen sein“, und Sie halten sich an irgendwelche aus dem Zusammenhang gerissene Worthülsen, um dann etwas zu behaupten. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Ing. Kampl.)
Herr Kollege Reisenberger hat
richtigerweise einiges von den Ausschussberatungen wiedergegeben, er hat aber
nicht gesagt, welche Figur Herr Abgeordneter Pilz in diesem Ausschuss gemacht
hat: Er hat überhaupt nichts gesagt! Überhaupt nichts Substantielles,
überhaupt nichts, was man auch nur irgendwie werten könnte! –
Ich weiß nicht, meine Damen und Herren, was es jemandem bringt, nur
Verdächtigungen in den Raum zu stellen, so unter der Devise, irgendetwas
wird schon hängen bleiben, irgendetwas wird schon weitergetragen werden,
irgendjemand wird schon etwas sagen. (Zwischenruf
des Bundesrates Schimböck.)
Da wird behauptet, dass es am 25. Juni 2002 einen Ministerratsvortrag gegeben hat, wonach es geheißen hat, dass der Gripen gekauft werden soll. – Kein Mensch hat jemals diesen Ministerratsvortrag gesehen, geschweige denn, dass irgendjemand daraus hätte zitieren können, weil es ihn nicht gibt. (Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Schimböck.) – Herr Kollege Schimböck, Sie sind gleich nach mir zu Wort gemeldet, Sie können mich berichtigen, wenn Ihnen etwas nicht passt! Ich sage Ihnen: Niemand hat diesen Ministerratsvortrag gesehen, und es hat auch keinen gegeben, da können Sie herumquasseln, so viel Sie wollen. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Schimböck: Fragen Sie den Minister!)
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