BundesratStenographisches Protokoll739. Sitzung / Seite 12

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An den

Präsidenten des Bundesrates

Herrn Gottfried Kneifel

Parlament

Dr. Karl Renner Ring 1-3

1017 Wien

Nachwahlen zum Bundesrat

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich teile mit, dass der Oberösterreichische Landtag in seiner Sitzung am 9. November 2006 gemäß Art. 35 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 und Art. 29 Oö. Landes-Verfassungsgesetz die Nachwahl eines Ersatzmitgliedes durchgeführt hat.

Es wurde gewählt:

als Ersatzmitglied an 9. Stelle:

Dritte Präsidentin Doris Eisenriegler, geboren am 29. Oktober 1945,

4073 Wilhering, Atriumweg 16.

Mit freundlichen Grüßen!“

*****

Schreiben des Präsidenten des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Ersatzmitgliedes:

„JOHANN HATZL

ERSTER PRÄSIDENT

DES WIENER LANDTAGES

Herrn

Präsident des Bundesrates

Gottfried Kneifel

Dr.-Karl-Renner-Ring 3

1017 Wien

Wien, 19. Oktober 2006

04570/2006/0001-MDSALTG

Mandatsrücklegung

Sehr geehrter Herr Präsident!

Das Mitglied des Bundesrates, Herr Harald Vilimsky, legt mit 30. Oktober 2006 sein an siebenter Stelle gereihtes Mandat im Bundesrat zurück.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Johann Hatzl

1 Beilage“

*****

 


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