darf auch darauf verweisen, dass sich gerade die Reden sowohl der Ministerin als auch des Staatssekretärs auf der, wie ich glaube, sehr gelungenen und guten Website des Außenministeriums sehr aktuell und sehr schnell finden, was auch einen Aktualitätsvorteil hat.
Damit komme ich auf ein zweites Problem zu sprechen, das auch in einer Reihe von Beiträgen angeklungen ist, nämlich die Aktualität des Berichts. Es liegt in der Natur der Sache, dass ein Bericht, der zwangsläufig erst einige Monate, nachdem das Berichtsjahr vorbei ist, erstellt und vollendet werden kann, sich mit Themen aus einer Sichtweise befasst, die vielleicht schon überholt ist. Dieses Phänomen kennen wir auch aus den vergangenen Jahren, dass man, wenn man den Bericht dann liest, und das hat schon vor acht oder zehn Monaten stattgefunden, den Eindruck bekommt, dass man da etwas nicht weitergeführt hat. Man kann das aber nicht weiterführen, wenn man über ein bestimmtes Jahr berichtet, und das gilt ganz besonders für die Frage der Visa.
Ich darf daran erinnern, dass die Visa-Kommission etwa Ende November vergangenen Jahres eingesetzt wurde, dass die Ergebnisse der Visa-Kommission erst im Jahr 2006, im Frühjahr 2006 vorlagen, dass es zum Zeitpunkt des Abschlusses dieses Berichts hauptsächlich noch unaufgearbeitete Fälle und schwebende Verfahren gegeben hat und es daher nicht opportun erschien, sozusagen mitten im Beginn dieser Verfahren einen kleinen Teil in den Bericht 2005 aufzunehmen. Selbstverständlich wird diese Frage ausführlich im Bericht über das Jahr 2006 enthalten sein.
Zur Frage der Visa selbst: Ich bedanke mich wirklich sehr herzlich auch bei Bundesrat Schennach und bei allen anderen für die doch sehr ausgewogene Sichtweise. Wir haben uns leider auch mit Medienberichten auseinandersetzen müssen, die überzogen, die falsch waren, die völlig außerhalb der Perspektive lagen.
Ich habe unlängst, erst vor wenigen Tagen, in einer österreichischen Tageszeitung wieder von zwei Dutzend Beamten gelesen, die in Budapest und Belgrad angeblich jetzt vor dem Staatsanwalt stünden. Da werden Schlepper und auch Unternehmungen, die auch involviert sind, dazugemischt, da werden lokal ansässige Personen eingerechnet. Wir alle kennen das unsägliche und unglückselige Problem der lokalen „Visa-Helfer“ – zwischen Anführungszeichen – etwa in Belgrad, gegen die wir schon x-mal interveniert haben, die wir angezeigt haben. Es kommen immer noch Anzeigen in den Zeitungen, es stehen immer noch lokal ansässige Personen vor den Botschaften und bieten sich als „Helfer“ an. Das sind natürlich Dinge, die mit dem österreichischen Außenministerium und mit den Beamtinnen und Beamten des österreichischen Außenministeriums nichts zu tun haben.
Ich bin daher Bundesrat Schennach sehr dankbar dafür, dass er auch die Zahlen genannt hat. Ich meine, es hat sich jetzt wirklich bewahrheitet, was wir immer gesagt haben, dass es sich nämlich um Einzelfälle handelt, um bedauerliche Einzelfälle. Glauben Sie mir, und ich sage das noch einmal, ich habe das hier auch schon einmal gesagt, es gibt niemanden, den das mehr ärgert als die anständigen Beamten des Außenministeriums und die Führung des Außenministeriums, die Ministerin, den Generalsekretär und mich. Wir haben größtes Interesse, dass die Dinge aufgeklärt werden und dass die richtigen Konsequenzen daraus gezogen werden. Ich meine, viele Konsequenzen, die gezogen worden sind, viele der Maßnahmen greifen auch bereits. Wir werden leider, so fürchte ich, das liegt in der Natur der Sache, das Problem von Irregularitäten wahrscheinlich nicht ganz beseitigen können. Jedenfalls wird es sicherlich im nächsten Jahr im Bericht eine ausführliche Darstellung der Vorgänge, aber auch der lessons learned, also der Schlussfolgerungen, die wir daraus gezogen haben, geben.
Herr Professor Konecny hat mir eigentlich aus der Seele gesprochen, als er sagte, wir müssten uns mehr noch als bisher darum bemühen, dass wir gerade den Bürgerinnen
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