An der Spitze gilt mein Dank der neuen Bundesratsdirektorin Dr. Susanne Bachmann, die mich hervorragend begleitet hat, ebenso wie ihr Vorgänger Dr. Walter Labuda; der Wechsel fiel ja ebenfalls in diese Präsidentschaft. Ein herzliches Dankeschön dir und deinem Team, das wesentlich zum Gelingen dieser Präsidentschaft beigetragen hat! (Allgemeiner Beifall.)
Es war auch eine Präsidentschaft der Übergänge und Wechsel: von einer Präsidentin Sissy Roth-Halvax zu einem Präsidenten, von einem Bundesratsdirektor Labuda zur Bundesratsdirektorin Dr. Susanne Bachmann, von einem Nationalratspräsidenten Andreas Khol – mit dem man ja im Hause immer auch zusammenarbeiten muss – zu einer Nationalratspräsidentin Mag. Barbara Prammer. Ich glaube, auch das ist exzellent gelungen (demonstrativer Beifall bei der SPÖ), und ich habe mich bemüht, hier eine gute Zusammenarbeit mit dem Nationalratspräsidium zu pflegen.
Ich wünsche meinem Nachfolger, Herrn Bundesrat Manfred Gruber, für die Zeit seiner Präsidentschaft ab Jänner kommenden Jahres alles Gute. Lieber Manfred, viel Kraft und Energie zum Vorteil unserer Bundesländer, unseres Bundesrates und der Republik!
Ihnen allen, eingeschlossen auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses, wünsche ich ruhige Weihnachtstage, viel Glück und vor allem Gesundheit im neuen Jahr. – Ein herzliches Dankeschön! (Allgemeiner Beifall.)
12.17
Präsident Gottfried Kneifel: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen sowie jenes Verhandlungsgegenstandes, der gemäß Art. 42 Abs. 5 Bundes-Verfassungsgesetz nicht dem Mitwirkungsrecht des Bundesrates unterliegt, verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Liste der Anfragebeantwortungen (siehe Seite 3.)
*****
Beschluss des Nationalrates, der gemäß
Art. 42 Abs. 5 B-VG nicht dem Mitwirkungsrecht des Bundesrates
unterliegt:
Beschluss des Nationalrates vom 15. Dezember 2006
betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzgesetz 2006
geändert wird (7. BFG-Novelle 2006) (80/A und 15/NR der
Beilagen)
*****
Präsident Gottfried Kneifel: Eingelangt sind und den zuständigen Ausschüssen zugewiesen wurden jene Beschlüsse des Nationalrates, die jeweils Gegenstand der heutigen Tagesordnung sind.
Ebenso bildet die Wahl von Vertretern Österreichs in die Parlamentarische Versammlung des Europarates einen Gegenstand der heutigen Tagesordnung.
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