sein. Aber unsere Generation hat mitgebaut, hat mitgearbeitet, hat mitgewirkt, und wir wollen diese Verantwortung unseren jungen Menschen weitergeben. Es muss uns gelingen, dass wir den jungen Menschen das Verantwortungsgefühl für unsere Heimat im Besonderen weitergeben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auf einen letzten Punkt möchte ich jetzt noch zu sprechen kommen. Unser Herr Landeshauptmann hat heute schon sehr ausführlich die Situation in der Kärntner Ortstafelfrage angesprochen. Meine Damen und Herren, ohne eine Muttersprachenerhebung, ohne eine Minderheitenfeststellung in Kärnten wird es keinen dauerhaften Frieden geben.
Ich appelliere an alle! (In Richtung Bundesrätin Blatnik:) Liebe Kollegin, ich appelliere an dich! Ich habe großes Verständnis für alle im Lande Kärnten. (Zwischenruf der Bundesrätin Blatnik.) Liebe Kollegin, du kennst doch ganz genau die Toleranz, die ich immer besitze und immer gehabt habe. Aber ich wünsche den Frieden, und den Frieden im Land können wir nur haben (Bundesrätin Blatnik: Ich auch!), wenn wir wissen (Bundesrat Molzbichler: Wir wollen alle den Frieden!), wie viele sich zur Muttersprache bekennen, wie viele sich letzten Endes zur Minderheit bekennen.
Und dann sollen wir nicht kleinlich sein! Dann sollte, glaube ich, die Politik jene Rahmenbedingungen schaffen, die ein friedliches Miteinander für die Zukunft für uns alle, Kärntner und Österreicher und letzten Endes Europäer, ermöglichen. – Herzlichen Dank. (Beifall des Bundesrates Mitterer sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
15.39
Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu Wort gelangt nunmehr Frau Bundesministerin Dr. Schmied. – Bitte.
15.39
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Dr. Claudia Schmied: Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute stehe ich vor Ihnen, um zum ersten Mal hier im Bundesrat eine Erklärung zu meinem Aufgabengebiet, Bildung und Kultur, abzugeben.
Vor dem Hintergrund der weltweiten Konkurrenz – Stichwort Globalisierung – ist Bildung – und ich sage ganz bewusst: Bildung ergänzt um Aus- und Weiterbildung – der Schlüssel zur erfolgreichen Entwicklung unserer Gesellschaft. Nur über den Stellenwert, den Bildung in unserem Denken, im Denken der Bürgerinnen und Bürger, einnimmt, werden wir uns in Zukunft erfolgreich entwickeln können.
Ich sehe es als Aufgabe der Politik, die Bedeutung der Bildung möglichst vielen Menschen nahe zu bringen. Bildungsprozesse – ich denke, wir alle wissen das – sind oft lange, jedenfalls kostspielige, manchmal auch sehr mühsame Wege.
An der Aufgabe des Lernens arbeiten in Österreich Millionen von Menschen jeden Tag und mit großem Einsatz. Ihnen allen gilt ab sofort meine große Aufmerksamkeit, nämlich den Schülerinnen und Schülern, den Eltern, den Lehrerinnen und Lehrern, den Großeltern, den alleinerziehenden Müttern.
Ohne sensible und intensive Zusammenarbeit aller Beteiligten am Bildungssystem kann es kein gelungenes Bildungssystem, kann es kein gelungenes Lernen geben. Im Mittelpunkt muss der Mensch mit seinen Talenten, aber auch mit seinen Schwächen stehen, und das große Ziel – das man leider nicht verordnen oder per Gesetz beschließen kann – ist Freude am Lernen.
Investitionen in die Bildung, Ausgaben für die Bildung sind teuer, aber ich denke, es führt daran kein Weg vorbei. So sind meine großen Projekte zunächst die Budgetverhandlungen in den nächsten Wochen, und an konkreten Vorhaben: Senkung der
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