BundesratStenographisches Protokoll741. Sitzung / Seite 46

Klassenschülerzahl; Bildung schon in der Vorschule, im Kindergarten verankert; und letztlich auch Projekte in Richtung Ganztagsschule und Ganztagsbetreuung.

Die Verknüpfung von Bildung mit Kunst und Kultur in einem Ministerium wird, denke ich, dazu beitragen, beide Themen gut in der öffentlichen Wahrnehmung zu verankern. Kunst ist in meinem Verständnis Grundnahrungsmittel unserer Gesellschaft. Kultur verfeinert unser Leben. Ich möchte nicht in einer kulturlosen Gesellschaft leben, das wäre wohl ein Ort der Grobheit und Brutalität.

Die Kunstschaffenden erwarten von mir Formen der Ermutigung und des Dialogs. Ich fühle mich den Kunstschaffenden verpflichtet, und ich möchte nicht, dass sie immer wieder in die Rolle der Bittsteller gedrängt werden. Folgende Projekte sind für mich in den nächsten Wochen vorrangig: Ich möchte die Künstlersozialversicherung repa­rieren; ich denke, dass wir vor allem der zeitgenössischen Kunst einen großen Stellenwert auch seitens der öffentlichen Hand einräumen sollen; und ich möchte ganz intensiv den Dialog mit den Kunstschaffenden beginnen.

Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit, auf die Zusammenarbeit mit Ihnen, und ich trete vor allem auch für einen respektvollen Umgang in der Politik ein. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)

15.43

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als Nächster erteile ich nun Frau Bundesministerin Dr. Kdolsky das Wort.

 

15.43.55

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Dr. Andrea Kdolsky: Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung! Sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates! Ich freue mich sehr, dass ich heute die Möglichkeit habe, in diesem geschätzten Gremium ein bisschen über die neue Funktion, auch über die Themen, die in letzter Zeit für ein wenig Aufregung gesorgt haben, zu berichten und Ihnen die Zukunft dieses Ressorts zu skizzieren.

Ich glaube aber auch, dass es wesentlich ist, dass Sie, wenn ein Quereinsteiger in der Politik hier ist, ein bisschen wissen sollen, wer ich bin. Erlauben Sie mir daher, dass ich Ihnen sagen darf, dass ich auf den bisherigen Stationen meines Lebens als Ärztin, als Gewerkschaftsfunktionärin und als Spitalsmanagerin die Sorgen und Nöte kranker Menschen kennengelernt habe. Ich habe aber auch die Arbeitsbedingungen der Ärzt/innen und jener im nichtmedizinischen Personal Tätigen kennengelernt. Und – das ist mir ein sehr wesentlicher Faktor – ich weiß um die Herausforderungen in der Planung, Steuerung und vor allem Finanzierung eines der besten Gesundheitssysteme dieser Welt. Ich bin sehr stolz darauf, dass ich hier immer mithelfen durfte, es auch so gut weiter zu belassen.

Hier gilt es für mich als Gesundheitsministerin, den sehr erfolgreich eingeschlagenen Weg der Gesundheitsreform 2005 konsequent weiterzuverfolgen, zu verfeinern, umzu­setzen und entsprechend darüber zu wachen, dass die Möglichkeiten, die diese Gesund­heitsreform bietet, vor allem für die Patientinnen und Patienten auch ent­sprechend eingesetzt werden.

Das österreichische Gesundheitssystem – ich habe es schon erwähnt – ist nicht nur ein ausgezeichnetes, sondern es ist auch durch internationale Studien belegt, dass wir höchste Qualität in den medizinischen Leistungen, aber auch eine ganz, ganz hohe Zufriedenheit der Patientinnen und Patienten haben. Das ist nicht nur durch diese Studien belegt, sondern ich habe das selbst auch als Fachexpertin immer wieder sehen dürfen.