bereich rasch zu setzen, damit etwas entstehen kann. Und dort ist nachweisbar etwas entstanden, und wir sind jetzt in der Lage, ein weiteres Werk im Bereich der Turboproduktion anzusiedeln, weil wir ausreichend Fachpersonal in dieser Region zur Verfügung stellen können und in den nächsten Jahren ausbilden werden.
Das heißt, da greift ein Rad in das andere, und ich glaube, das ist ein Problembereich, den das österreichische Bildungssystem lösen muss. Wie können wir rascher in neue Ausbildungszweige, in neue Ausbildungsmodelle investieren und damit letztlich auch dem Ziel Rechnung tragen, das ja auch die Bundesregierung propagiert, dass wir nämlich in den nächsten Jahren die Arbeitslosigkeit massiv senken sollten? Die beste Senkungsmaßnahme ist, wenn es Vollarbeitsplätze gibt. Das wäre also mein Ersuchen an die neue Bundesministerin, die ein breites Arbeitsfeld vor sich hat. Auf ihr ruhen große Hoffnungen der Länder. (Beifall der Bundesräte Ing. Kampl und Mitterer.)
16.07
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Konrad. – Bitte.
16.07
Bundesrätin Eva Konrad
(Grüne, Tirol): Sehr
geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung!
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass meine zwei Vorrednerinnen
hier zwei Themen angesprochen haben, die mir sehr am Herzen liegen,
nämlich einerseits das Thema Bildung und andererseits das Thema Jugend.
Bevor ich mich jetzt inhaltlich äußern werde, möchte ich einen
grundsätzlichen Satz von mir geben: Ich bin zutiefst erleichtert, dass wir
nicht mehr eine schwarz-blau-orange Regierung haben; bei allem, was ich in
Zukunft höchstwahrscheinlich noch zu kritisieren haben werde, möchte
ich das voraussetzen. Ich sage das aus tiefstem Herzen. (Beifall bei den
Grünen sowie des Bundesrates Florianschütz.)
Frau Ministerin Kdolsky! Ich habe mich sehr gefreut, von Ihnen zu hören, dass Sie nicht nur den Jugendschutz in den Vordergrund stellen wollen, sondern wirklich auch das kreative Potenzial und die Ideenvielfalt, die da vorhanden ist, nützen wollen und dass Sie in eine Interaktion mit Jugendlichen treten wollen. Ich halte das für sehr wichtig. Wenn jetzt endlich die Wahlaltersenkung auf 16 Jahre kommt, muss auch die Politik ein ganz grundlegendes Interesse daran haben, dass sich junge Menschen mehr für Politik interessieren und damit auseinandersetzen. Da wird es auch wichtig sein, dass wir nicht vermitteln, Politik sei etwas Grausliches, wovor man junge Menschen zu beschützen hat, sondern Politik heißt Gestaltung des Lebens, Gestaltung des Umfeldes, in dem wir uns aufhalten, und Gestaltung unserer Gesellschaft; und das sind eigentlich sehr interessante Dinge. Wenn junge Menschen sich daran beteiligen – um so besser für uns alle.
Nun zum Thema Bildung. Ich muss leider sagen, was den Schulbereich betrifft ist das Regierungsübereinkommen nicht gerade mutig, um das einmal so auszudrücken. Es kommt zwar die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auf 25 vor, aber nur mehr als Richtwert. Es ist auch keine Rede mehr von Gesamtschule, sondern da wird auf ExpertInnenkommissionen verwiesen. Es ist auch keine Rede mehr vom Abschaffen des Sitzenbleibens, was der SPÖ eigentlich immer ein Anliegen war, sondern da wird – fast schon ein wenig amüsant – von einem sorgsamen Umgang mit der Lebenszeit unserer Kinder gesprochen, und dann wird auf eine konkrete Umsetzung des Frühwarnsystems verwiesen, das es ohnehin schon gibt. In diesem Bereich hat sich leider nicht sehr viel getan. Vielleicht überraschen Sie mich, vielleicht gibt es in den nächsten Jahren Weiterentwicklungen, aber da das ja das Regierungsabkommen ist, das Sie in den nächsten Jahren umsetzen wollen, habe ich da nicht allzu große Hoffnungen. Wie gesagt: Nicht gerade mutig!
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