Die Schule lebt von der Qualität der Lehrer. Die Qualität der Lehrer hängt ab von ihrer Grundmotivation, von ihrer Liebe zu den Kindern. Dem steht häufig eine Hierarchie im Weg, die mehr kontrolliert und Fehler sucht und weniger motiviert. Schulen brauchen Unterstützung bei Schwierigkeiten und nicht Fehlersuche und Kontrolle, sondern Coaching. Die Schule braucht Ermutigung, einen Stimmungswandel und Kulturwandel, und ich wünsche mir von der neuen Unterrichtsministerin, dass sie genau diesen Stimmungswandel zum Optimismus hin schaffen wird, denn der Wohlstand unserer Gesellschaft wird heute in den Schulen kreiert oder verfehlt. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
16.32
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Himmer. – Bitte.
16.32
Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bundesminister! Herr Staatssekretär! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Wir haben eine neue Bundesregierung. Ich finde es als ehemaliger Jugendvertreter sehr ermutigend, dass insbesondere eine solche Vielzahl von ehemaligen Jugendfunktionären den Weg in die Bundesregierung geschafft hat. Ich weiß zwar nicht, warum Hahn und Lopatka links sitzen und Buchinger und Faymann rechts, aber das ist offensichtlich auch etwas, was neu ist in dieser Bundesregierung.
Was nicht neu ist, auch wenn wir schon die XXIII. Gesetzgebungsperiode haben, ist, dass die Grünen nicht dabei sind bei dieser Bundesregierung, und ich glaube, dass das auch einiges von dem erklärt, was Kollege Schennach in seiner Erklärung von sich gegeben hat. Ich verstehe schon, dass es im Wechselspiel zwischen Opposition und Regierung in der Demokratie für die einen oder anderen frustrierend ist, wenn sie das Ganze nur aus der Sicht der Opposition kennen. Ich kann das wirklich nachvollziehen. Ich habe das die ersten Jahre meines politischen Lebens in Wien erlebt: im Bezirk in der Minderheit, wenn ich im Landtag vorbei geschaut habe, in der Minderheit; also ich kann das verstehen. Trotzdem muss man jedoch festhalten, dass es sich jetzt in dem Fall um das Problem von Herrn Schennach handelt. Aus diesen Gründen verlässt ihn ein bisschen die Fairness im Beurteilen, wenn zum Beispiel herausgearbeitet wird, dass kein Kulturministerium gegründet worden ist.
Da sage ich: Ja, potz Blitz! Ist das wirklich unser wichtigstes Problem, oder können wir einer neuen Bundesministerin nicht zutrauen, dass sie diese Anliegen hervorragend vertreten wird? Dies noch dazu in dem Land, bitte, in dem wir leben, das so viel wie kein anderes pro Kopf für Kultur ausgibt. 250 € gibt dieses Land pro Kopf für Kultur aus. Kein anderes Land dieser Welt tut das! Und das scheint mir denn doch viel wesentlicher zu sein als die Frage, ob man ein Ministerium nur auf den Kulturbereich zusammenziehen muss, das heißt in Wahrheit, ihm andere Kompetenzen wegzunehmen. Es gibt eine Ministerin, die für die Kultur zuständig ist, und es ist sogar eine, die schon in der Privatwirtschaft vorbeigeschaut hat, was ich als Qualifikation auch nicht schlecht finde. (Demonstrativer Beifall des Bundesrates Todt.)
In diesem Zusammenhang: Lieber Kollege Schennach! Deine
KHG-Beschimpfungen haben hier an sich schon ein bisschen Tradition. Sie werden
vielleicht in Zukunft ein wenig an Aktualität verlieren. Die Abgrenzungen
von Strache sind gelungen. Das hat auch niemanden wirklich überrascht. Ich
will aber schon daran erinnern, dass das euer guter Freund vom Küniglberg
ist, mit dem ihr euch auch schon besser verstanden habt. (Beifall bei der
ÖVP.)
Was den Umweltbereich als solchen betrifft, der hier auch kritisiert worden ist, möchte ich schon festhalten, dass die letzte Regierung es geschafft hat, dass die EU-
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