BundesratStenographisches Protokoll741. Sitzung / Seite 90

Ich freue mich sehr darüber, dass mir sozusagen ein guter Ruf vorauseilt. Herr Bun­desrat, Sie können versichert sein: Ich werde diesem Ruf voll und ganz gerecht werden, und Sie werden mit Sicherheit mit der Arbeit dieser Bundesregierung zufrieden sein, auch in meinem Wirkungskreis, im Wirtschafts- und Arbeitsministerium.

Da möchte ich auch darauf eingehen, dass Sie kritisiert haben, dass die Arbeits­agenden nicht ins Sozialministerium gewandert sind. Aus meiner persönlichen Erfah­rung – auch als Betriebsrätin, die ich viel Erfahrung in der Privatwirtschaft gesammelt habe – sind Arbeit und Wirtschaft Zwillinge, die zueinander gehören. Arbeitgeber und Arbeitnehmer können nicht ohne einander, und deswegen macht es durchaus Sinn, dass diese Agenden in einem Haus zusammengefasst sind.

Das Thema der Vollbeschäftigung und der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zieht sich ja wie ein grüner Faden durch dieses Regierungsübereinkommen, beginnend mit der Präambel. Deswegen ist auch die Wertigkeit des Themas durch die Schaffung des Staatssekretariats und die Besetzung mit einer, sagen wir einmal, gestandenen Arbeitnehmervertreterin sicher das richtige Signal in diese Richtung hin.

Von Bundesrat Mayer ist – auch ein bisschen mit einem vorsichtig kritischen Hinweis – der Kündigungsschutz der Lehrlinge und sind generell die Lehrlinge angesprochen worden. Ganz wichtig ist es mir, zu sagen, dass es hier eine sehr enge Kooperation mit den Sozialpartnern gibt, dass das nur miteinander gehen wird und dass wir auch ein ganz besonderes Augenmerk darauf haben werden, dass es – ich habe es auch am Anfang schon in den Medien so gesagt – kein „Hire und Fire“ bei den Lehrlingen geben wird, sondern dass wir uns der Verantwortung und des hohen Schutzbedürfnisses der Lehrlinge sehr stark bewusst sind.

Ich bin überzeugt davon, dass es im Endeffekt so sein wird, dass es in keinster Weise mehr Kündigungen bei den Lehrlingen gibt, sondern dass – ganz im Gegenteil – mehr Unternehmen bereit sind, Lehrlinge auszubilden, die heute eben aufgrund dieser Sorge, dass sie keine Kündigungsmöglichkeit haben, die Lehrlinge gar nicht erst ausbilden. Ich glaube, dass es genau in diese Richtung gehen wird, und wir sind uns der vollen Sorgfalt, die wir hier hineinlegen müssen, bewusst.

Etwas, was mir auch persönlich ein Anliegen ist – und das gehört ja zu meinem expliziten Arbeitsbereich –, sind die Lehrlinge, ist die Jugend. Hier ist es mir auch wichtig, das Ansehen der Lehre und insgesamt der Lehrausbildung zu heben. Wir alle wissen, dass in Österreich momentan das Ansehen der Lehre in der Öffentlichkeit leider nicht so ist, wie es sein soll und wie es auch zu sein verdient.

Deswegen wird es von mir auch viele Initiativen geben, um die ausgezeichneten Betriebe, die Lehrlinge ausbilden, und die tollen Leistungen der Lehrlinge in den Unternehmen öffentlich zu machen sowie auch Initiativen zu fördern, um diese Betriebe vor den Vorhang zu bitten und damit vielleicht auch andere junge Menschen und potentielle Lehrbetriebe dazu zu motivieren, mehr Lehrlinge auszubilden, bezie­hungsweise dass mehr junge Menschen den Lehrberuf ergreifen und in Lehrausbildun­gen gehen. (Allgemeiner Beifall.)

Frau Bundesrätin Neuwirth hat das Thema der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die Frauenpolitik angesprochen, auch die Bereiche, die explizit zu meinem Arbeitsbereich gehören, ganz besonders die Stellung der Frau am Arbeitsmarkt und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Auch dies zieht sich wie ein roter Faden durch dieses Regierungsübereinkommen. In zahlreichen Kapiteln sind Ausführungen zur Stellung der Frau, Chancengleichheit, Schließung der Einkommensschere und so weiter zu finden.