Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Manfred Gruber: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Landeshauptfrau! Ich eröffne die 742. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 741. Sitzung des Bundesrates vom 31. Jänner 2007 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Roswitha Bachner, Dr. Erich Gumplmaier, Waltraut Hladny, Mag. Susanne Neuwirth, Erwin Preiner, Harald Reisenberger und Helmut Wiesenegg.
Ich hoffe, dass das nichts mit dem Opernball zu tun hat, ich weiß aber, dass leider einige aus gesundheitlichen Gründen fehlen. Ich wünsche ihnen von dieser Stelle aus gute Besserung. – Danke schön.
Antrittsansprache des Präsidenten
9.04
Präsident Manfred Gruber: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Wie bereits mehrfach festgestellt, übernahm Salzburg am 1. Jänner nicht nur den Vorsitz in der Länderkammer, sondern auch den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz durch Landeshauptfrau Mag. Gabi Burgstaller.
Sehr geschätzte Frau Landeshauptfrau, ich
begrüße dich in dieser Eigenschaft zum ersten Mal im Bundesrat.
Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Ich habe bereits am 31. Jänner von dieser Stelle aus erwähnt, dass die Landeshauptfrau sowohl bei der Amtsübernahme am Wolfgangsee als auch beim Hissen der Salzburg-Fahne am Parlamentsdach persönlich anwesend war. Dafür möchte ich mich heute bei dir recht herzlich bedanken. (Allgemeiner Beifall. – Präsident Gruber überreicht Landeshauptfrau Mag. Burgstaller einen Blumenstrauß.)
Bedanken möchte ich mich auch bei Gottfried Kneifel – du warst am 31. nicht hier, ich habe den Dank damals schon abgestattet – für die Übergabefeier. Es war ein gelungenes Fest. Noch einmal recht herzlichen Dank!
Bedanken möchte ich mich aber auch für dein Vertrauen sowie das Vertrauen des Salzburger Landtages. Gleichzeitig bedanke ich mich aber auch bei den Salzburger Wählerinnen und Wählern, denn ihre Entscheidung ermöglicht es mir, dass ich als Sozialdemokrat hier den Vorsitz führen darf.
Die politische Neuausrüstung hat dem Bundesland Salzburg gutgetan. Wir Salzburger Bundesräte können stolz sein auf unser Bundesland, das im Mozartjahr 2006 nicht nur im kulturellen Bereich hervorragende Arbeit geleistet hat, sondern auch auf sozialem und wirtschaftlichem Gebiet eine ausgezeichnete Entwicklung durch eine nachhaltige Landespolitik erfahren hat: 4 500 neue Arbeitsplätze – mehr als in den letzten fünf Jahren –, eine Arbeitslosenrate um 4,3 Prozent – fast Vollbeschäftigung –, 3,5 Prozent Wirtschaftswachstum sowie ein Nächtigungsrekord im Fremdenverkehr von 24 Millionen, wobei die Stadt Salzburg die Schallmauer von 2 Millionen durchbrochen hat.
Salzburg hat damit bewiesen, neben wirtschaftlicher und sozialer Kompetenz auch hervorragende Voraussetzungen für Großveranstaltungen – wie die im Vorjahr abgewickelte Radweltmeisterschaft – zu haben. Einer gelungenen Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2008 soll im Jahr 2014 Olympia folgen. Salzburg hat eine hervorragende
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