Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung
hat folgenden Wortlaut:
Schreiben der
Präsidentin des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht
sowie Wahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes:
Anlage 1
„Die erste Präsidentin des
Oberösterreichischen
Landtages
Angela
Orthner
Linz,
am 1. Februar 2007
L-16/3O-XXVI-Rm
An
den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn
Manfred Gruber
Dr. Karl-Renner-Ring
1-3
1017
Wien
Nachwahlen
zum Bundesrat
Sehr
geehrter Herr Präsident!
Ich teile mit, dass der
Oberösterreichische Landtag in seiner Sitzung am 1. Februar 2007
gemäß Art. 35 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes in der
Fassung von 1929 und Art. 29 Oö. Landes-Verfassungsgesetz die
Nachwahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes durchgeführt hat. Es wurden
gewählt:
als Mitglied an
8. Stelle:
Reinhard Winterauer,
geboren am 1. August 1947
4822 Bad Goisern,
Edt 40
als Ersatzmitglied an
8. Stelle:
Franz Hochegger, geboren
am 25. November 1953
4761 Enzenkirchen,
Mühlwitraun 5.
Mit freundlichen
Grüßen“
*****
„BR Bgm. Ewald
Lindinger
4563
Micheldorf
Pyhrnstrasse
33
Micheldorf,
29.01.2007
An
die
Erste Präsidentin des
oberösterreichischen
Landtages
Frau
Angela Orthner
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