Klosterstraße
7
4010
Linz
Zurücklegung
des Mandates als Mitglied des Bundesrates
Sehr
geehrte Frau Landtagspräsidentin!
Ich lege hiermit im
Sinne des § 9, Abs. 2 der Landtagsgeschäftsordnung,
LGBl. Nr. 125/1991 mein Mandat als Mitglied des Österreichischen
Bundesrates mit Ablauf des 31. Jänner 2007 zurück.
Hochachtungsvoll
ergeht abschriftlich
an:
Präsidenten des
Bundesrates“
*****
„Bgm. Franz
Hochegger
4761 Enzenkirchen,
Mühlwitraun 5
Enzenkirchen,
24. Jänner 2007
An
die
Erste Präsidentin des
oberösterreichischen
Landtages
Frau
Angela Orthner
KIosterstraße
7
4010
Linz
Verzicht
auf die Ersatzmitgliedschaft im Bundesrat
Sehr
geehrte Frau Landtagspräsidentin!
Ich verzichte mit
Ablauf des 31. Jänner 2007 auf meine Ersatzmitgliedschaft im Bundesrat.
Hochachtungsvoll
ergeht abschriftlich
an:
Präsidenten des
Bundesrates“
*****
Präsident Manfred Gruber: Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Herr Reinhard Winterauer.
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