BundesratStenographisches Protokoll742. Sitzung / Seite 10

Bundesrat Reinhard Winterauer (SPÖ, Oberösterreich): Ich gelobe.

 

Präsident Manfred Gruber: Ich danke dem neuen Mitglied für sein Bekenntnis zum Bundesrat und freue mich auf eine gute, ersprießliche Zusammenarbeit. Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

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Ich gebe bekannt, dass die Landeshauptfrau von Salzburg, Frau Mag. Gabriele Burg­staller, gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates ihre Absicht bekun­det hat, eine Erklärung zum Thema „Föderalismus im 21. Jahrhundert – Quo vadis?“ abzugeben.

Diese Erklärung wird im Punkt 1 der Tagesordnung abgegeben.

09.16.59Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Manfred Gruber: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteil­ten Anfragebeantwortungen 2267/AB und 2268/AB verweise ich auf die im Sitzungs­saal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundes­rates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Liste der Anfragebeantwortungen (siehe S. 3)

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Präsident Manfred Gruber: Eingelangt ist das EU-Arbeitsprogramm 2007, Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit an das österreichische Parlament, das dem Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Ebenso eingelangt ist die Jahresvorschau 2007 des Bundesministeriums für Finanzen auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates, die dem Finanzausschuss zur Vorberatung zugewiesen werden.

Eingelangt sind und den zuständigen Ausschüssen zugewiesen wurden jene Be­schlüsse des Nationalrates, die Gegenstand der heutigen Tagesordnung sind.

Ebenso bildet die Wahl eines vom Bundesrat zu entsendenden Ersatzmitgliedes des Ständigen gemeinsamen Ausschusses des Nationalrates und des Bundesrates im Sinne des § 9 F-VG 1948 einen Gegenstand der heutigen Tagesordnung.

Die Ausschüsse haben ihre Vorberatungen abgeschlossen und schriftliche Ausschuss­berichte erstattet.

Ich habe die zuvor genannten Verhandlungsgegenstände auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung gestellt.

Wird zur Tagesordnung das Wort gewünscht? – Dies ist nicht der Fall.

Behandlung der Tagesordnung

 

Präsident Manfred Gruber: Auf Grund eines mir zugekommenen Vorschlages beab­sichtige ich, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 unter einem zu verhandeln.