gerade Frauen beim Wiedereinstieg oft Schwierigkeiten haben, weil sich der Arbeitsmarkt und die Anforderungen so schnell verändern, dass sie nach einer Babypause oder Kinderpause dann die Unterstützung brauchen, indem man zusätzliche Qualifizierungsmaßnahmen anbietet, um den Wiedereinstieg tatsächlich zu erreichen.
Wir haben daher die Arbeitsmarktförderung heuer um noch einmal 200 Millionen verlängert. Ich habe darauf geachtet, dass auch da die Zeit des Teilens einkehrt, nämlich halbe-halbe zwischen Arbeitsmarktförderungsmitteln, die auf der einen Seite vor allem Frauenprojekte und Frauenqualifizierung unterstützen sollen. Daher haben wir das auch schriftlich im Regierungsübereinkommen so vereinbart: 100 Millionen vor allem für zusätzliche Qualifizierungsmaßnahmen für Frauen, weil ich denke, dass es bei der Arbeitsmarktpolitik auf der einen Seite natürlich immer um quantitative Ziele geht, nämlich die Arbeitslosigkeit zu senken, aber dass es bei dem nächsten Schritt mit diesen zusätzlichen Mitteln, die wir jetzt für Arbeitsmarktpolitik haben, auch um qualitative Zielsetzungen gehen muss, und das soll vor allem den Frauen zugute kommen.
Präsident Manfred Gruber: Danke schön, Frau Bundesministerin.
Weitere Zusatzfrage? – Frau Bundesrätin Kerschbaum, bitte.
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Wir haben jetzt viel über Maßnahmen gesprochen. Mich würden die Ziele interessieren: Welche Ziele haben Sie sich bei der Schließung der Einkommensschere bis 2010 gesetzt?
Präsident Manfred Gruber: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst Doris Bures: Ein Prozentsatz, den man nennen kann und der viel mit der Einkommenssituation zu tun hat, bezieht sich auf die Frage der Erwerbstätigkeit von Frauen, und da ist die Zahl dahin gehend, dass wir – als konkretes Ziel – die Vollzeiterwerbstätigkeit um drei Prozent erhöhen wollen.
Bei der Einkommensschere, glaube ich, wäre es unseriös, jetzt eine genau Zahl anzugeben. Wir wissen, dass, wenn man ungefähr auf Vollzeit umrechnet – weil sich ja die Einkommensunterschiede nicht nur aufgrund der Teilzeitarbeit von Frauen ergeben –, selbst dann der Unterschied bei 18 Prozent liegt. Aber ich denke, weil das ein Prozess ist und weil das ein Bündel an Maßnahmen erfordert, jede Entwicklung, an der wir dann sehen, dass sich die Einkommensschere schließt, ist eine Entwicklung in die richtige Richtung. Das Problem in der Vergangenheit war, dass sie auseinandergegangen ist. Mein Ziel ist – und das sehr seriös und ohne mich auf Zahlen festzulegen –, eine Entwicklung dahin gehend herbeizuführen, dass die Einkommensschere sich wieder dreht und sozusagen zusammengeht. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsident Manfred Gruber: Danke, Frau Bundesministerin.
Wir gelangen nun zur 6. Anfrage.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Ing. Kampl, um die Verlesung.
Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr geehrte Frau Bundesminister, Sie haben sich bei den Koalitionsverhandlungen sehr stark für den Wegfall der Zuverdienstgrenze eingesetzt. Der Koalitionspartner, Minister Molterer, ist dagegen. Meine Frage lautet daher:
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite