Material errichtet? Und auch vor der Errichtung von Abwasserkanälen waren die Wasserleitungsrohre aus demselben Material. Das heißt, wir waren stolz, haben Asbest als Supermaterial angesehen, und jetzt müssen wir erkennen, dass das Ganze krebserregend ist und schon viele Leute daran gestorben sind.
Ich erinnere mich, auch in meiner Gemeinde hat man Asbestzementrohre als Abwasserkanalrohre verlegt, und die Leute haben das damals mit der Flex geschnitten. Man kann sich das heute gar nicht mehr vorstellen. Leider ist man erst spät draufgekommen.
Österreich hat das 1990 verboten, die EU im gesamten EU-Raum 2005. Im November vorigen Jahres gab es einen medialen Aufschrei im Zusammenhang mit der Deponierung von Asbestzement in Markgrafneusiedl. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich dort gewehrt, was durchaus legitim ist und, wie wir heute sehen, durchaus notwendig war.
Ich erinnere mich allerdings auch, zwar nicht gerne, an die Aussagen der Deponiebetreiber zur damaligen Zeit. Es war alles rechtlich genehmigt von den behördlichen Stellen, aber die Deponiebetreiber haben behauptet, das ist eh gebunden, nicht gefährlich und so weiter. Und dann hat man ja auf Fotos gesehen, wie das ausgesehen hat: zerstückelte oder zerrissene Ummantelungen.
Nachgewiesen ist heute, dass diese Asbestfasern Lungenkrebs auslösen können, und ich glaube daher, dass wir unbedingt für ein generelles Importverbot eintreten sollten. Auch gibt uns die Europäische Union jetzt die Möglichkeit, diese gesetzliche Maßnahme zu ergreifen. Wir müssen daher diesem Import einen Riegel vorschieben.
Ich möchte zum Abschluss jedoch nicht darauf vergessen, noch auf zwei Dinge hinzuweisen:
Erstens: Nach den Zahlen des Umweltministeriums ist Österreich eher ein Exportland als ein Importland. Wir sollten daher mit dem Handel und mit der Industrie darüber nachdenken, wie wir die Erzeugung gefährlicher Stoffe vermeiden können, und uns nicht in erster Linie, wie diese Gesetzesvorlage heute zeigt, den Kopf darüber zerbrechen, wie wir diese Erzeugnisse ungefährlich entsorgen können.
Zweitens: Im Umweltministerium liegen für heuer Anträge, hat vorhin der Minister festgestellt, auf Import von 200 000 Tonnen Asbestzement vor. Man denke nur daran, wie viele LKWs da eingesetzt werden müssen, um diesen Asbestzement in Österreich zu transportieren: Das sind rund 10 000 LKWs, die durch unser Land rollen und wieder Abgase und Staub erzeugen! Ich denke, auch im Zusammenhang mit Klimaschutz und CO2-Reduktion ist das ein wichtiges Thema, das man sich überlegen sollte.
Meine Fraktion wird diesem Gesetz natürlich gerne zustimmen, der Bevölkerung zuliebe und unserem Land zuliebe. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)
10.36
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Perhab. – Bitte.
10.36
Bundesrat Franz Perhab (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, die Vorredner in der heutigen Debatte haben schon eindrucksvoll begründet, warum wir hier, glaube ich, einstimmig für diesen Gesetzesantrag sind. Ich möchte aber doch darauf hinweisen, wie es der Herr Minister schon ausgeführt hat, dass das keine Einbahnstraße ist, sondern Österreich als Müllexporteur auch davon betroffen ist. Und ich denke darüber nach, wenn das jedes Land, jeder Mitgliedstaat in der Europäischen Union beschließt, was
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