Zu diesem Vorgang wurde vom Land Oberösterreich eine Person zur Beaufsichtigung abgestellt, die alle diese Vorgänge protokolliert hat, mitverfolgt hat, überprüft hat.
Die Gefährlichkeit von Asbest ist uns in Vöcklabruck im Besonderen bewusst, gibt es doch dort viele Menschen, die klarerweise mit diesem Werkstoff arbeiteten und, Gott sei Dank, jetzt anerkannt bekommen haben, dass Asbestose eine Berufskrankheit ist. Hervorgerufen wird Asbestose durch Asbestfasern. Kleinste Bruchteile dieser Fasern können bewirken, dass Asbestose auftritt, und zwar zirka 30 Jahre, nachdem man damit zu tun hatte. Es ist oft gar nicht mehr tatsächlich feststellbar, wie man sich diese Krankheit geholt hat.
Sie können sich vorstellen, dass die Bevölkerung in Vöcklabruck darauf bedacht war, dass dieser Abriss wirklich sorgsam durchgeführt wurde. Wesentlich ist auch noch, dass bei all diesen Transporten die Transportkette nachgewiesen werden kann, dass man weiß, wo das hinkommt. Bei Krankenhäusern ist das ja leicht, aber ich denke hier auch an Einfamilienhäuser, die in unserer Gegend oft mit Eternit gedeckt sind, deren Wetterseite mit Eternit getäfelt ist, wo Rohre aus Eternit verwendet wurden. Wo kommt das hin, wenn abgerissen wird? Kann man die Deponierung nachvollziehen? Oder geschieht das öffentlich unter Gefährdung der weiteren Umgebung? Denn es reicht dann oft ein Sturm oder auch nur ein Wind aus, um diese Fasern weit zu tragen und Kinder zu schädigen, die dann mit 40 Jahren Lungenkrebs haben – und keiner weiß dann mehr, woher das kommt. Wir gefährden also damit massiv unsere Umwelt.
Daher trete ich für besonders kurze Fahrtwege
ein – denn jeder Transport stellt eine Gefährdung an und
für sich dar – und für eine überprüfbare
Entsorgung all dieser gefährlichen Abfälle. – Ich danke. (Beifall bei den Grünen und bei
Bundesräten der SPÖ.)
10.45
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.
10.45
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, die vorliegende Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes ist bereits ausreichend diskutiert worden. Wir stoppen damit diesen Abfalltourismus und die Hereinbringung von asbesthaltigen Stoffen verschiedenster Stufen nach Österreich.
Nun zum Kollegen Kampl noch einen Satz, weil er hier offensichtlich gemeint hat, dass das Ministerium oder der Minister zu wenig rasch reagiert habe oder zu wenig tue: Genau das ist der Anlass, und diese Anlassgesetzgebung muss einfach sein, weil wir diese Importe nach Österreich stoppen, lieber Herr Kollege. Und Sie haben ja schon kurz erwähnt, was das an LKW-Fuhren bedeuten würde. Dass das eine Umweltbelastung der Superlative ist, das muss man, glaube ich, nicht gesondert erwähnen. (Bundesrat Ing. Kampl: Ich habe das positiv erwähnt!) Sie haben positiv gesagt, Herr Kollege, dass der Herr Minister konsequent und mutig ist. Das kann ich vollinhaltlich bestätigen: mutig und konsequent zu jeder Zeit! (Bundesrat Ing. Kampl: Zu wenig mutig! Bei AKW zu wenig! Bei anderem schon mutig, aber da nicht!) Mutig und konsequent zu jeder Zeit ist unser Herr Minister, lieber Herr Kollege, und genau darum geht es.
Wir haben heute ausreichend darüber diskutiert, aber ich möchte aus Vorarlberger Sicht etwas ergänzend anmerken. Wir werden diesem Gesetz, weil es notwendig und wichtig ist, selbstverständlich unsere Zustimmung geben. Der Grund, warum ich mich hier zu Wort gemeldet habe, ist aus Vorarlberger Sicht doch ein anderer: Es liegt eine weit größere Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes zur Begutachtung vor, die für uns
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