BundesratStenographisches Protokoll745. Sitzung / Seite 8

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steigerung. Wir wollen ja damit nicht nur einen konkreten Einspareffekt erzielen, sondern gleichzeitig insbesondere im E-Government-Bereich durch die Vornahme der einzelnen Maßnahmen erreichen, dass es zu einer Verbesserung der Verwaltung kommt. Das heißt, das Ziel ist, unter gleichzeitiger effizienterer Nutzung aller Ressourcen die Servicequalität zu verbessern und nicht einzuschränken.

 


Präsident Manfred Gruber: Wir kommen zu einer weiteren Zusatzfrage. Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Konrad. – Bitte.

 


Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine Frage bezieht sich auf die Homepage www.verwaltungskostensenken.at, an der ja zehn Ministerien und zwei Sponsoren beteiligt sind. Mich würde interessieren:

Wie groß ist der Anteil des Sponsorings und in welchem Verhältnis bezahlen die Ministerien für diese Homepage?

 


Präsident Manfred Gruber: Herr Staatssekretär, bitte.

 


Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter: Vielleicht darf ich die Frage kurz beantworten: Die externen Kosten für die Erstellung der Homepage – und zwar durch eine Werbeagentur – betrugen 9 408 € exklusive Mehrwertsteuer.

 


Präsident Manfred Gruber: Danke, Herr Staatssekretär. (Staatssekretär Dr. Matznet­ter: Die internen Kosten wollen Sie auch wissen? – Bundesrätin Konrad: Das Sponsoring!) – Bitte sehr, Herr Staatssekretär.

 


Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter: Ich muss bei der Frage passen. – Wir werden die Information schriftlich nachliefern.

 


Präsident Manfred Gruber: Meine Damen und Herren, wir kommen zur 2. Anfrage, 1547/M-BR/2007, vorgetragen von der Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Zwazl. – Ich bitte um Verlesung der Anfrage.

 


Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Staatssekretär!

1547/M-BR/2007

„Welche Maßnahmen setzt die Bundesregierung zur Belebung der Konjunktur?“

 


Präsident Manfred Gruber: Herr Staatssekretär, bitte.

 


Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter: Frau Bundesrätin! Wie Sie wissen, hat Österreich im Gefolge der internationalen Konjunkturbelebung 2006 mit einem Wachstum von über 3 Prozent den Höhepunkt des Konjunkturzyklus erreicht. Die diesbezüglichen Prognosen, was die internationale, die Weltkonjunktur betrifft, aber auch, was die Entwicklung in der Europäischen Union und der Eurozone betrifft, gehen jetzt von einer leichten Abkühlung der Konjunktur aus.

Wie Sie wissen, waren die Prognosen der Wirtschaftsforscher noch bis zum Ende des Jahres 2006 so, dass wir heuer mit rund 2,5 Prozent, in den folgenden Jahren mit rund 2,3 Prozent Wachstum gerechnet haben. Mittlerweile liegt das Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung vor, mit einer Fülle von Maßnahmen, die dazu beitragen, dass wir trotz der Abkühlung der Konjunktur im internationalen Umfeld weiterhin ein sehr hohes Niveau des Wachstums aufrechterhalten.

Ich darf in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass allein die Investitionen in das hochrangige Straßennetz sowie in die Schieneninfrastruktur mit einem Gesamtvolumen von 11 Milliarden € in den nächsten vier Jahren deutliche Impulse auch für das Wirtschaftswachstum nach sich ziehen werden. Dazu kommt eine Fülle weiterer


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