Parlamentarische Materialien

11.56.19

Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Frau Kollegin Kerschbaum hat mich zu meiner Wortmeldung animiert. Ich möchte nicht auf alles replizieren, so viel Zeit haben wir heute nicht, aber einen Gedanken, den sie angesprochen hat, möchte ich ergänzen, vielleicht weiterführen.

Sie haben gefragt: Warum bekommt die ASFINAG Geld für Klimaschutzmaßnahmen? – Ich möchte das erklären und möchte auch um Unterstützung dafür bitten, dass es möglich sein darf, dass die ASFINAG Geld für Klimaschutzmaßnahmen bekommt, aus dem einfachen Grund: Ich selbst habe eine Initiative in Niederösterreich laufen, wo es darum geht, einfach mehr Parkplätze bei Autobahnauffahrten, bei Auffahrten von Schnellstraßen zu schaffen, um die Bildung von Fahrgemeinschaften zu ermöglichen.

Ich finde das gut, denn es ist gescheiter, es sitzen vier Personen in einem Auto statt nur einer und jeder fährt dieselbe Strecke hin und retour. Es ist wichtig, die Möglichkeit der Schaffung von Fahrgemeinschaften zu unterstützen. Und das ist nur dann möglich, wenn auch entsprechende Abstellflächen zur Verfügung stehen. Es war bisher schwer möglich, diese zu schaffen, weil immer die Anliegergemeinde vor Ort die Aufgabe hätte, das zu tun. Es sind aber meistens auch Leute, die dort parken, die nicht unbedingt nur aus dieser Gemeinde sind, also hat die Anliegergemeinde nicht wirklich ein Interesse daran. Das ist also ein übergeordnetes Interesse.

Es gibt mittlerweile eine Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Niederösterreich und der ASFINAG, die zum Inhalt hat, dass sich das Land Niederösterreich und die ASFINAG die Kosten zu jeweils zirka 50 Prozent, sage ich einmal, teilen, um hier mehr Parkplätze zu errichten. Geplant sind in etwa zu den 1 000 Parkplätzen, die es in Niederösterreich schon gibt, noch 2 000 zusätzliche, damit man mit 3 000 Parkplätzen in etwa die erforderliche Anzahl von Parkplätzen erreichen kann. Das sind 3 000 Fahrzeuge weniger auf der Straße und mehr auf dem Parkplatz, und das ist eine Verkehrsschlange in etwa von 30 Kilometern. Und das ist eine immense CO₂-Entlastung, nämlich 17 Kilogramm pro Parkplatz.

Ich glaube, dafür sollten wir eintreten. Es wäre eine Entlastung des Verkehrs, wir brauchen weniger Straßen zu bauen, wir entlasten den Verkehr, wir entlasten die Nerven der Pendler, und wir verringern natürlich auch den Ausstoß von CO₂ und schonen damit unsere Umwelt. Das sollte auch in Ihrem Interesse sein, und ich bitte um Ihre Unterstützung, denn ich möchte diese Initiative auch in dieser Kammer, im Bundesrat, einbringen, einen Entschließungsantrag für mehr Parkplätze und weniger Fahrzeuge auf der Straße. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

11.59

BundesratStenographisches Protokoll745. Sitzung / Seite 56