BundesratStenographisches Protokoll745. Sitzung / Seite 78

Das heißt, wir sollten uns innerstaatlich überlegen, wie wir hier, und zwar wertfrei, auf der rechten Spalte Zahlen einfügen, indem wir einfach einmal visionär darüber nachdenken, welche Leistungen wir denn für die Österreicherinnen und Österreicher ein bisschen entstauben, modernisieren und neu hineinbringen wollen. Und da ist es natürlich auch wesentlich, dass wir in Europa eine Rolle spielen. Ich glaube, es ist höchst an der Zeit, dass wir erkennen, dass es nicht ein Gegeneinander zwischen Schulmedizin und alternativen Methoden gibt, sondern ein Miteinander.

Gott sei dank habe ich als Medizinerin ein bisschen miterleben dürfen, wie sich das gewandelt hat. Zuerst war die Schulmedizin gegen die Alternativmedizin, dann ist die Alternativmedizin an die Wand gedrängt worden, und von Seiten derselben ist dann gesagt worden: Wir wollen überhaupt nicht mit der Schulmedizin kooperieren! Und jetzt finden sie sich endlich. Und das müssen wir, glaube ich, durch entsprechende Gesetze auch unterstützen.

Wesentlich ist auch die Frage der Patientenmobilität – ein Thema, über das wir noch viel nachzudenken haben werden, und zwar auch in den Landesbereichen, in den Bundesländern. Hier geht es darum, dass es nicht nur Vorteile, sondern auch Risken gibt – Risken, wenn wir das gegenseitig in Anspruch nehmen. Da gilt es, die Qualitäts­frage zu stellen, was ein ganz wesentlicher Punkt ist, und da gilt es aber auch – und das habe ich gerade erst von Tirol gehört –, die Finanzierungsstrukturen und die Rückforderungen von Leistungen zu garantieren.

Es sind derzeit zum Beispiel zweistellige Millionenbeträge zwischen Tirol und Italien offen. Es geht dabei um rund 18 Millionen €, die von Seiten Italiens für die Inanspruch­nahme von medizinischen Leistungen in Tirol nicht gezahlt wurden. Das sind doch Summen, wo ich denke: Wer den Cent nicht ehrt, ist den Euro nicht wert! 18 Mil­lionen € sind bei Gott kein Cent!

Ich meine, dass wir hier einen ganz wesentlichen Diskussionsaspekt haben, und zwar nicht nur hinsichtlich der Qualität, nicht nur im Hinblick auf den Schutz unserer eigenen Anbieter – das müssen wir, glaube ich, auch in dieser Form sehen –, sondern auch im Hinblick auf die Finanzierung dieser Leistungen und auf die Einbringung dieser Finan­zierungsgelder. Die Rückerstattung dieser Kosten muss unbedingt einer Lösung zugeführt werden. Das zu erwähnen, war mir sehr wesentlich.

Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die Lebensmittelsicherheit. Da gibt es eine Menge an Dingen, wo auch wieder Österreich Vorreiter war. Sie erinnern sich sicher noch an den fast schon heiligen Namen Petuely. Österreich hat eines der besten oder das beste Lebensmittelsicherheitsgesetz gehabt. Viele haben dann beim Beitritt zur Euro­päischen Union Angst gehabt, dass es hier zu Lockerungen kommt, was Gefahren zur Folge haben könnte. Eines der wesentlichsten Ziele von AGES und Bundesminister Pröll ist es, dass wir hier Garantien schaffen.

Wir haben in Österreich hervorragende Lebensmittelqualität. Unsere Landwirtinnen und Landwirte erzeugen beste Qualität. Unsere Produkte im regionalen Bereich sind hervorragend. Wir müssen aber natürlich auch garantieren, dass die eingebrachten Lebensmittel mit den Zusatzstoffen entsprechend in Gesetzen festgeschrieben werden.

Ich darf kurz auch die Gesundheit der Tiere erwähnen, auch wenn ich ein bisschen kritisiert werde, dass ich gestern die Patenschaft für einem Jaguar übernommen habe, der angeblich jemand getötet hat. Das ist ein wildes Tier; darauf möchte ich nur in einem Nebensatz hinweisen, denn das sollte nicht wieder zu einer Provokation führen. Es ist an sich egal, was ich mache, irgendwie sucht man immer nach etwas, wodurch es eine Möglichkeit gibt, eine Provokation daraus zu machen. Es ist so.