Tatsache ist: Tierschutz ist mir wesentlich. Ich bin auch
Tierschutzministerin. Auch im Tierschutzbereich hat Österreich eine
Vorreiterrolle, und deswegen war ich eigentlich in Schönbrunn. Wir haben
„Tierschutz macht Schule“ als Teil der Unterrichtsstruktur
sozusagen aus der Taufe gehoben. Ich halte es für wesentlich, dass schon
Kinder lernen, gut mit Tieren, mit allen Lebewesen umzugehen, denn nur dann,
und zwar egal, ob es Lebewesen sind, die in der freien Wildbahn leben, oder
solche, die wir auch essen, gibt es
ein achtungsvolles Umgehen damit. Das ist, glaube ich, ein Weg, wo wir nicht
mehr von Tiertransporten sprechen müssen, bei welchen Kälber auf
widerliche Weise verdursten und verenden. (Präsident
Gruber übernimmt wieder den
Vorsitz.)
Ich habe das neue Tiertransportgesetz bereits eingebracht. Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen. Wir sind dabei unterhalb der EU-Normen geblieben. Wir wollen durch entsprechende Schutzmaßnahmen und Überprüfungen und Kontrollen in Österreich den Tierschutz garantieren, weil wir ihn wirklich ernst nehmen. So ist mir auch das Verbot des In-Verkehr-Bringens von Hunde- und Katzenfellen ein wichtiges Anliegen, sowie auch der Schutz von Masthühnern und viele weitere Bereiche, wo Österreich eine Vorreiterrolle innerhalb der Europäischen Union innehat.
Lassen Sie mich nun zu meinem Herzensthema kommen: Das ist Familie und Jugend. Ich glaube, dass wir in Österreich noch viel tun müssen, um familienfreundlich zu werden. Ich glaube aber, dass sich dieses viele Tun nicht nur auf zusätzliche Kinderbetreuungsstätten beziehen kann, die zweifellos notwendig sind – und ich halte mich da auch an die Vorgaben der Lissabon-Strategie –, und meine, dass wir da sehr viele Aktivitäten starten müssen.
Wir müssen zum Beispiel verstärkt auf Betriebe dahingehend einwirken, dass auch Väter in Karenz gehen können. Ich merke in letzter Zeit bei meinen Besuchen in Betrieben, wo ich auch die betriebliche Gesundheit auf die Schiene bringen will – das ist übrigens ein großartiges Projekt bei den ÖBB, wo fast 42 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den nächsten Jahren betriebliche Gesundheit wirklich erleben werden –, immer mehr, dass Männer zunehmend Karriereprobleme bekommen, wenn sie in Karenz gehen wollen. Männer, die gerne in Karenz gehen wollen, haben zunehmend ein Problem damit in ihrem Beruf. Ich glaube, dass wir da auf die Betriebe dementsprechend einwirken müssen.
Unser Augenmerk müssen wir aber auch immer mehr – und da danke ich für die diesbezüglichen Aussagen – auf die Situation der Migranten richten, da aber nicht nur auf deren Ausbildung, sondern auf vieles andere mehr, wie zum Beispiel Zwangsehen und Genitalverstümmelung. Auch diese Themen müssen wir ansprechen, wir müssen den Mut dazu haben, denn das darf es in unserem Land nicht geben. Ich bin überzeugt, dass es notwendig ist, hier einen Schritt dagegen zu setzen.
Was den Jugendbereich betrifft, so habe ich vor allem in der Frage „Kinder und Alkohol“ Initiativen ergriffen. Auch da genügt nicht nur ein Schritt, sondern da ist eine ganze Palette von Aktionen erforderlich. Diese wurden von meinem Ressort bereits in Angriff genommen.
Natürlich geht es auch um die gesetzliche Umsetzung, keine Frage. Und ich danke hier den Ländern zutiefst für deren Entgegenkommen, denn vor dieser Aufgabe habe ich mich echt gefürchtet. Es war dann gar nicht so schlimm, es ist gegangen. Ich kann jetzt schon sagen: Eine Harmonisierung in einigen Punkten des Jugendschutzes wird uns bis zum Sommer gelingen. Es war Ihre Hilfe, die das ermöglicht. Ich danke Ihnen wirklich dafür. Damit ist mir ein großer Stein vom Herzen gefallen.
Ich halte es aber auch für wesentlich, dafür zu sorgen, dass wir Kontrollen durchführen können. Viele haben mich ausgelacht, als ich den Vorschlag mit den farblich codierten
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