BundesratStenographisches Protokoll746. Sitzung / Seite 30

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dritter Stelle. Nach Hongkong und Dänemark liegt Österreich an dritter Stelle. Das heißt, dass exzellent gearbeitet wird und dass sich alle Polizistinnen und Polizisten tagtäglich unglaublich bemühen, dass wir diesen hohen Sicherheitsstandard weiterhin haben. Ich glaube, man kann hier wirklich allen Polizistinnen und Polizisten einen herzlichen Dank sagen. (Allgemeiner Beifall.)

Zum Zweiten: Wenn man sich die Statistik der letzten Jahre anschaut, so haben wir vom Jahr 2004 auf das Jahr 2005 einen Rückgang im Bereich des Kriminalitätsanfalles von 6 Prozent gehabt, vom Jahr 2005 auf das Jahr 2006 um 2,6 Prozent, also wieder einen Rückgang, wir haben aber am Beginn des Jahres 2007 einen leichten Anstieg feststellen können, was Kriminalitätsdelikte betrifft. Insbesondere haben wir im Bereich Vandalismus, Jugendkriminalität, Sachbeschädigungen Steigerungen feststellen kön­nen, punktuell da oder dort auch bei Einbruchsdiebstählen. Jetzt geht die Tendenz wieder in eine andere Richtung. In den letzten zwei Monaten haben wir wieder einen Rückgang, was den Kriminalitätsanfall betrifft. Das stimmt mich eigentlich sehr, sehr positiv, dass wir letztlich wieder eine gute Jahresbilanz 2007 aufweisen können.

 


Präsident Manfred Gruber: Danke schön, Herr Bundesminister.

Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

 


Bundesrat Helmut Wiesenegg (SPÖ, Tirol): Ich bitte darum. Selbstverständlich geht auch unser Dank an unsere Polizistinnen und Polizisten. Das steht außer Zweifel.

Meine Zusatzfrage: Wie ist die Entwicklung nach den Bundesländern?

 


Präsident Manfred Gruber: Bitte sehr, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Inneres Günther Platter: Es gibt natürlich unterschiedliche Entwicklungen in den Bundesländern, nicht nur, was den Kriminalitätsanfall betrifft, sondern auch, was die Zahlen betrifft. Es wird monatlich von uns eine Kriminalitäts­statistik ausgesendet, in der auch eine Aufschlüsselung der verschiedenen Bundes­länder ausgedruckt und die Öffentlichkeit informiert wird. Ich lasse Ihnen diese Infor­mation zukommen.

 


Präsident Manfred Gruber: Danke schön, Herr Bundesminister.

Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Schöls gemeldet. – Bitte sehr.

 


Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Wie stellt sich die Situation der ausgeforschten Tatverdächtigen im Jahr 2007 gegenüber dem Vorjahr dar?

 


Präsident Manfred Gruber: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Inneres Günther Platter: Ich bedanke mich für diese Frage, denn man muss immer wieder auch sehen, wie die Aufklärungsquote ist. Das ist ja ein entscheidender Punkt: Einerseits wie viele Kriminalitätsfälle gibt es, andererseits wie viele Verbrechen und Vergehen werden aufgeklärt. Wenn man sich gerade die letzten Monate genauer anschaut, so wurden unglaublich viele Verbrechen aufgeklärt. Ich meine, Stradivari war die eine Geschichte, die andere Geschichte war, dass wir jetzt 130 Dealer anzeigen werden durch die Tätigkeit der Polizei in Wien; 58 wurden festgenommen.

Ein dritter Punkt: Es ist eigentlich sensationell, dass man in Innsbruck bei diesem grausigen Fund der Babyleichen, den man gemacht hat, nach 30 Jahren einen Fin­gerabdruck auf einem Plastiksack sicherstellen konnte. Es ist unglaublich, wie diese Experten arbeiten. Wir haben dort einen zweiten Sachbeweis gehabt, ebenfalls eine DNA-Analyse. Deshalb ist ganz klar festgestellt, wer die Mutter der Babys ist. Also man sieht hier, dass exzellent gute Verbrechensaufklärung durchgeführt wird.

 


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