BundesratStenographisches Protokoll747. Sitzung / Seite 42

außer Streit –: Das Vorhandensein von gut ausgebildeten Fachkräften ist ein unglaubli­cher, wichtiger regionaler Wettbewerbs- und Standortvorteil.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu den Reformen des Bundesrates wurde auch in un­serem Kreis verständlicherweise schon sehr viel diskutiert. Die Fragen: Wer soll wofür zuständig sein?, Wer soll nicht nur formell, sondern auch materiell welche Kompeten­zen haben?, prägen naturgemäß jede Reformdebatte, daher auch die des Bundesra­tes. Viele dieser strukturellen, formellen, materiellen Überlegungen wurden bereits un­ter der Salzburger Präsidentschaft diskutiert, und es wäre daher müßig, sie an dieser Stelle nochmals zu wiederholen. Die derzeit vorhandenen Instrumente des Bundesra­tes bestmöglich auszunutzen, und zwar solange dem Bundesrat keine neuen oder an­deren Instrumente zur Verfügung gestellt werden, betrachte ich als unsere politischen Hausaufgaben.

Insofern haben wir in unserer Mai-Sitzung auch sehr gerne den gemeinsamen Ent­schließungsantrag zur Berichtspflicht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie einmal jährlich über geplante Infrastrukturprojekte in den Ländern einge­bracht, nicht nur, weil unsere Bundesratskolleginnen und -kollegen regelmäßig von der Bevölkerung angesprochen werden: Na, was wird denn wo gebaut von der Bundes­regierung?, sondern weil wir auch der Meinung sind, dass diese Vernetzung inhaltlich sinnvoll ist.

Dass dieser Antrag von einem steirischen Bundesrat begründet wurde – das habe ich damals schon kurz erwähnt –, dabei handelt es sich um einen reinen Zufall, und es hat nichts mit einem wichtigen Infrastrukturbauprojekt im Süden unseres Landes zu tun. So verstanden, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind wir gemeinsam auf einem guten Weg, auf einem guten, gemeinsamen politischen Weg.

Wenn wir all diese Überlegungen auch noch gemeinsam anpacken, ist nicht nur die steirische „Kürbiskernöl-Fraktion“ guten Mutes. – Ein herzliches steirisches Glückauf! (Beifall bei der SPÖ.)

10.44

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner aus der Steiermark ist Herr Bundesrat Perhab.

 

10.44.20

Bundesrat Franz Perhab (ÖVP, Steiermark): Sehr verehrter Herr Präsident! Herr Lan­deshauptmann! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kol­legen! Wenn man, so wie ich heute früh, vors Parlament fährt und die steirische Fahne am Parlamentsgebäude wehen sieht, da muss man ein Herz aus Stein oder Eisen haben, glaube ich, dass einen das nicht rührt – und ich glaube, ich bin schon in einem Alter, wo man das auch zugeben darf. Ich freue mich auf den heutigen Tag sowie da­rüber, dass die Steiermark für die nächsten sechs Monate hier im Bundesrat nicht nur den Vorsitz führt, sondern hoffentlich auch schwerpunktmäßig für die Steiermark rele­vante Themen und Anliegen bei unseren Kollegen hier im Parlament, im Nationalrat und im Bundesrat, und bei den Ministerien einbringt, um Verständnis und Zustimmung dafür bittet, beziehungsweise mit Bestimmtheit ersucht, und vielleicht doch einige An­liegen umsetzen kann.

Aber, Herr Kollege Klug, einen Fehler, glaube ich, haben Sie in Ihrer Rede gemacht: Sie haben im ersten Teil Ihrer Rede den falschen Ordner aufgelegt. Ich glaube, das war Wahlkampf 2005 in der Steiermark! Und das war, glaube ich, nicht kooperativ für den heutigen Tag. (Beifall bei der ÖVP.)

Vielleicht darf ich zur historischen Einleitung des Herrn Präsidenten noch ergänzen, dass auch unter Kaiser Friedrich III. der Ausbau von Graz als österreichische Kaiserre-