BundesratStenographisches Protokoll747. Sitzung / Seite 44

Globalisierung gibt es nur zwei Mittel: mitmachen oder abdichten, seine Identität verlie­ren oder sein Geschäft. – Besser klappt es, meiner Meinung nach, umgekehrt: Die Welt erschließt sich durch Unterschied und Wettbewerb auf kleinstem Raum, nämlich in der Region. Und ich glaube, hier liegen viele Zukunftschancen für den ländlichen Raum.

Was wir allerdings nicht wollen – und da unterscheiden wir uns vom Konzept des Herrn Landeshauptmannes –: eine Region der Steiermark der Großregionen. Wir wollen kei­ne verordneten Großregionen von oben herab, wo die kommunalen Steuermittel hi­neinfließen, wo die Bedarfszuweisungen hineinfließen (Bundesrat Kaltenbacher: Das ist ja nicht der Fall! – Thema verfehlt, Herr Kollege! – Landeshauptmann Mag. Voves: Man kann es auch erfinden!) und wo es neue Parameter für eine Verteilung an die Ge­meinden, an die Zuständigen gibt. Das ist nicht unser Konzept, sondern unser Beitrag ist eine freiwillige, von unten herauf führende Kleinregion, die dann schlussendlich auch zu einer Großregion führen kann, wenn es wirtschaftlich Sinn macht.

Glauben Sie mir: Als Vertreter der gewerblichen Wirtschaft ist es mir wirklich ein Anlie­gen, hier sinnlose Vergeudung von Steuergeldern hintanzuhalten. Ich glaube, die Bud­gets der Gemeinden, und vor allem der Kleingemeinden, lassen es in Zukunft nicht zu, dass wir hier weiterhin Steuermittel vergeuden beziehungsweise verschwenden. Und das beginnt, wie der Herr Landeshauptmann schon gesagt hat, bei den kleinen Dingen, von der Feuerwehr bis zu den Veranstaltungshallen, und hier gibt es Handlungsbedarf. Wir müssen das aber gemeinsam schaffen und nicht von oben herab verordnen.

Meine Damen und Herren! Meine Fraktionskollegen Barbara Eibinger, Bundesrat Kö­berl, Bundesrat Schnider und ich werden Sie in den nächsten sechs Monaten verstärkt mit steirischen Anliegen nicht nur belästigen, sondern, wie ich hoffe, diese auch mit Ihnen diskutieren, und wir werden mit Bestimmtheit und Bescheidenheit für unsere An­liegen werben. Wir sind bereit, Ihnen den weiß-grünen Weg aufzuzeigen und Ihnen das grüne Herz Österreichs in Zukunft noch besser zu präsentieren. – Glück auf! (Beifall bei der ÖVP.)

10.51

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als Nächste gelangt Frau Bundesrätin Konrad zu Wort. – Bitte.

 

10.51.52

Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn auch im Namen der Grünen Fraktion dem neuen Präsidenten Erlitz für seine Aufgabe alles Gute wünschen. Ich wünsche uns allen ein interessantes und ereignisreiches Halbjahr.

Mir wurde jetzt schon die Frage gestellt, ob ich als Tirolerin denn überhaupt berufen wäre, mich hier jetzt zu Wort zu melden. Ich habe dann gesagt: Ja. Ich kann es sogar begründen: Einerseits ist ja in der Grünen Fraktion keine steirische Abgeordnete oder kein steirischer Abgeordneter vertreten. Ich übernehme diese Aufgabe aber sehr ger­ne: Die Eltern meines Vaters waren aus der Steiermark. Das heißt, ich habe in meiner Kindheit doch sehr viel Zeit dort verbracht, spreche also hier jetzt doch auch mit einer gewissen Innensicht zur Steiermark.

Dass die Landeshauptleute jeweils zur Amtsübernahme des Bundeslandes hier eine Erklärung abgeben, ist inzwischen zur Tradition geworden. Ich halte das auch für eine sehr wichtige und gute Tradition, gibt es doch dem Bundesrat auch die Möglichkeit, halbjährlich wechselnd in den Bundesländern selbst mehr Aufmerksamkeit zu bekom­men. Ich glaube, das kann dem Bundesrat und uns allen auch nur guttun. Die Medien sagen zwar sehr gerne, der Bundesrat ist irgendwie langweilig und ist irgendwie un-