BundesratStenographisches Protokoll747. Sitzung / Seite 71

Nachdem die Erziehungslast immer noch hauptsächlich auf den Schultern der Frauen ruht, betrifft das auch meistens Frauen. Daher sollten Sie mit ihnen reden! Ich meine aber auch, dass Erziehungsarbeit für Frauen und für Männer möglich sein muss, und dafür, dass es für beide Teile möglich sein muss, wurde zumindest nach meinem Da­fürhalten nicht ausreichend gesorgt. Das wäre mir aber ein wirklich wichtiges Anliegen!

Weiters ist es mir ein wichtiges Anliegen, dass diese Einkommensschere, hinsichtlich welcher wir uns europaweit auch nicht gerade auf einem tollen Platz wiederfinden, end­lich einmal geschlossen wird. Das wird seit der SPÖ-ÖVP-Regierung immer wieder be­klagt, mal von dem, mal von dem, je nachdem, wer gerade an der Regierung ist, und natürlich immer von jenen, die in Opposition sind. Aber das wäre wirklich ein wichtiger Punkt!

Es wurde heute schon erwähnt, dass sich die Gewerkschaft diesbezüglich interessan­terweise überhaupt nicht zu Wort gemeldet hat, und auch Frau Kollegin Kemperle scheint mir nur mit Bauchweh zustimmen zu wollen.

Insgesamt empfinde ich diese Regelung als eine Verschlechterung für die Arbeit­nehmer, und daher werde ich dieser Regelung nicht zustimmen. (Beifall des Bundes­rates Schennach.)

12.34

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.

 

12.34.49

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Herr Minister! Frau Mühlwerth! Ich stelle fest, dass Frau Kemperle offensichtlich nicht Bauchweh hat! Sie sieht sehr frisch und – auch im übertragenen Sinn – überhaupt nicht leidend aus! (Zwi­schenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) Auch mir geht es so weit gut, ich habe zumin­dest den Weg hierher geschafft, Frau Kollegin Mühlwert!

Es geht nicht ums selbst Sprechen. Wenn Sie sagen, dass Sie das im übertragenen Sinn verallgemeinert haben, dann kann ich das natürlich auch im übertragenen Sinn verallgemeinern!

Wie bereits meine Vorrednerinnen und Vorredner erwähnt haben, geht es beim Ar­beitsruhegesetz und beim Arbeitszeitgesetz um ein in guter Art und Weise vereinbartes Gesetz; das möchte ich wirklich betonen. Es geht um ein zwischen den Sozialpartnern vereinbartes Gesetz, und das ist, glaube ich, entscheidend, da die Sozialpartner in Ös­terreich einen gewissen Stellenwert haben. Dieser Stellenwert wurde in letzter Zeit noch in besonderem Maße aufgewertet. Die Qualität ist hervorragend, da werden mir auch Herr Kollege Klug und Frau Kollegin Kemperle zustimmen. (Beifall des Bundesra­tes Mag. Klug.) – Man kann selbstverständlich auch applaudieren.

Dazu möchte ich unserem Minister für Arbeit und Wirtschaft gratulieren! Ich denke, den Rückenwind von Seiten der Sozialpartner kann man in Zeiten wie diesen sehr gut ge­brauchen.

Es liegt auf der Hand, dass es in Anbetracht von geänderten Strukturen im Arbeitspro­zess auch zu Adaptierungen im Arbeitsrecht kommen muss. Das ist nicht von der Hand zu weisen. Es ist auch im Regierungsprogramm festgeschrieben, dass wir eine gene­relle neue Kodifizierung des Arbeitsrechtes in Angriff nehmen werden, und das ist, wie ich meine, auch ein ganz wichtiger Schritt, den sich diese Regierung auferlegt hat.

Sehr verehrte Damen und Herren! Flexibel sind wir ArbeitnehmerInnen schon lange, und der Begriff „flexibel“ ist nicht nur ein Modewort, sondern ist auch in den realen Ar­beitsprozess mit eingeflossen. Die vorliegende Flexibilisierung wurde auch unter Ein-