Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Ministerin, schön, dass Sie sich jetzt mit dem Herrn Sozialminister geeinigt haben. Warum aber hat es so lange gedauert? – Immerhin ist es schon im Regierungsprogramm gestanden, dass Sie diese Deckelung einführen wollen.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend Dr. Andrea Kdolsky: Ich finde es spannend, dass die Zeit, in der die zwölf Gesetzesnovellen, die aus meinem Ressort seit 11. Jänner hinausgegangen sind, immer wieder als so lange bezeichnet wird. Sie alle sind Mitglieder der österreichischen Regierung und wissen, wie lange so eine Gesetzwerdung dauert. Außerdem muss ich darauf hinweisen, dass die Rezeptgebührendeckelung auch mit administrativen Dingen zu tun gehabt hat, die im Hauptverband zu klären waren. Sie wissen, dass es in Österreich derzeit ausschließlich eine Bruttoberechnung gibt, und es wurde eine Nettoberechnung gefragt. Man muss Menschen, die im administrativen Bereich tätig sind, auch das Recht geben, dass sie hier eine Gesamtumstellung machen.
Ich sehe es überhaupt nicht als langsam, sondern ich sehe es den normalen Strukturen entsprechend. Ich würde mich eher freuen, wenn man einmal darauf hinweist, wie schnell Bundesminister Buchinger und ich bis jetzt all diese Dinge tun, und zwar nicht im Streit, sondern im besten persönlichen Einvernehmen.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Ich bedanke mich. – Wir kommen zur 5. Anfrage, 1572/M-BR/2007, und ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Diesner-Wais, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin, meine Frage lautet:
„Welche Erkenntnisse ziehen Sie aus der soeben veröffentlichten Studie schwedischer Experten („Health Consumer Index 2007“), wonach Österreich Spitzenreiter bei der medizinischen Versorgung ist?“
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend Dr. Andrea Kdolsky: Es freut mich als Bundesministerin für Gesundheit natürlich sehr, dass wir auch international eine Bestätigung bekommen, dass unser Gesundheitssystem eines der besten der Welt ist; dies vor allem, und das ist für mich sehr wesentlich, im Zugang zu diesem Gesundheitssystem – das waren ja die zwei zentralen Fragen bei dieser Studie –, aber auch in der Qualität.
Das heißt aber für mich trotzdem nicht, dass man sich ausruhen sollte, denn interessant ist natürlich auch, zu schauen, wo noch Mängel bestehen. Das ist in dieser Studie auch klar herausgekommen, dass vor allem im Bereich der Patientenaufklärung noch etwas zu tun ist. Ich halte es für absolut notwendig, dass wir hier verstärkt die Eigenverantwortlichkeit der Patienten stärken und anhand auch der Studienergebnisse weiter daran arbeiten, noch besser zu werden.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Meine Zusatzfrage lautet: Wie werden Sie gewährleisten, dass diese ausgezeichnete medizinische Versorgung in Österreich auch weiterhin aufrechterhalten werden kann?
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Frau Ministerin.
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