BundesratStenographisches Protokoll748. Sitzung / Seite 27

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

auf einem guten Weg, und wir haben gestern eine Diskussion geführt, wonach wir zumindest versuchen werden, bis Ende des Jahres – und ich hege da eine gewisse Zuversicht, dass wir das bis Ende des Jahres schaffen – nicht Jugendschutzgesetze insgesamt als österreichische Materie oder Bundesmaterie hinzustellen, aber in den zehn Punkten, die wir als wesentlich gesehen haben, zu vereinheitlichen, um zu ver­hindern, dass Jugendliche einfach fünf Minuten über eine Landesgrenze gehen und dort andere Gesetze vorfinden, aber auch Gastronomie und Handel müssen hier unterschiedliche Regelungen umsetzen. Wir sind da, wie gesagt, auf einem richtigen Weg.

Es geht letztendlich noch um den Streitpunkt der harten Alkoholika – in allen anderen Punkten haben wir Einheitlichkeit erzielen können –: ob dieses Schnapstrinken sozu­sagen nun vor oder nach dem 18. Lebensjahr erlaubt ist. Das ist eines der letzten Streitthemen. Da darf ich aus dieser Arbeitsgruppe berichten, und ich glaube, dass wir einen großen Fortschritt damit gemacht haben, dass wir uns in allen neun anderen Punkten bereits getroffen haben.

 


Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? (Bundesrätin Mosbacher verneint.)

Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich aber Herr Bundesrat Köberl zu Wort gemel­det. – Bitte.

 


Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Geschätzte Frau Minister, Sie haben das Thema Alkohol erwähnt. Daher meine Zusatzfrage: Welche Maßnahmen haben Sie im Zusammenhang mit dem Jugendschutz bereits konkret zur Prävention von Alko­holkonsum bei Kindern und Jugendlichen gesetzt?

 


Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend Dr. Andrea Kdolsky: Wie ich immer gesagt habe, ist das keine Sache, die nur mit einer Maßnahme umgesetzt werden kann, sondern das Wesentliche ist, viele Maßnahmen in dieselbe Zielrichtung zu setzen.

Wir haben in meinem Ministerium bereits sehr, sehr viele dieser Maßnahmen allein über den Sommer gesetzt. Auf der einen Seite ist es die Bewusstseinsbildung der jungen Menschen. Ich darf Ihnen berichten, dass wir eine Truck-Road-Show gegen Komatrinken durchgeführt haben, die bei den jungen Menschen sehr gut angekommen ist. Mit einem Truck wurde in die Bäder gefahren und dort neben entsprechender Musik und Unterhaltung auch mit Ständen dafür gesorgt, dass es Information und Aufklärung zum Thema alkoholfreies Leben gibt.

Wir haben auf der anderen Seite mit den Referenten meines Ressorts verstärkt die Elternbildung in Angriff genommen. Ich glaube, dass das ein ganz wichtiger Bereich ist. Wenn wir Selbstverantwortlichkeit in den Vordergrund stellen, dann haben die Eltern auch die Verpflichtung, diese Selbstverantwortlichkeit und diese Verantwortlichkeit gegen­über ihren eigenen Familien anzunehmen. Oft muss man ihnen dabei helfen. Wir haben sehr viele Konzepte über den Sommer entwickelt, dass diese Elternschulen flächendeckend auch in Österreich angeboten werden.

Ich habe gemeinsam mit meiner Kollegin Claudia Schmied – und das ist mir ein großes Anliegen! – das Projekt „Gesunde Schule“ aus der Taufe gehoben, weil ich glaube, dass Prävention und Aufklärung wahrscheinlich der sicherste, wenn auch langwierigste Schutz davor ist, auf den falschen Weg und die falsche Verwendung von Alkohol, aber auch Drogen zu kommen. Das ist etwas, wo man ein paar Jahre warten muss, bis es wirkt. Ich glaube aber, dass es die nachhaltigste Methode ist.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite