Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, es ist sinnvoll, diese neuen Technologien anzuwenden und einzusetzen, die auf Schadstoffbelastungen sehr rasch reagieren. Gekoppelt mit den Verkehrsleitsystemen kann laut Aussagen die Verkehrsgeschwindigkeit dann so eingestellt werden, dass es gar nicht erst zu Überschreitungen kommen sollte.
Gerade deshalb soll es unser Ziel sein, in modernste Umwelttechnologien zu investieren, mit dem positiven Effekt, dass damit auch neue und moderne Arbeitsplätze geschaffen werden.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wichtig ist, dass alle Maßnahmen und alle zur Verfügung stehenden Instrumentarien ergriffen werden, um die Emissionsbelastungen zu verringern – im Sinne unserer Umwelt, im Sinne von Mensch und Tier, aber ganz besonders im Sinne unserer Kinder. Unsere Fraktion wird dieser Novelle ihre Zustimmung geben. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
11.25
Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich erteile nun Herrn Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll das Wort.
11.25
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren Bundesräte! Vor allem aber auch liebe Gäste, von denen so viele heute hier sind wie schon lange nicht – zumindest, wenn ich da war; das freut mich sehr! Noch dazu bei einem Thema wie der Novelle IG-Luft, wo es um die Zukunft der Umwelt und der Lebensqualität in Österreich geht und da vor allem wieder um die Frage: Was können wir im Hinblick auf die Verbesserung eines Gesetzes tun, um flexibler zu werden, aber bei unseren Umweltstandards, bei der Belastung für die Menschen keine Verschlechterung eintreten zu lassen.
Ich möchte meine Ausführungen beginnen – das tue ich sehr selten, eigentlich nie – mit einem Zitat aus einer Pressekonferenz vom 18. September 2007, wo ein Ihnen sehr gut bekannter Landesrat, nämlich der Umweltlandesrat Rudi Anschober, Folgendes gesagt hat:
Die derzeit geltende starre Geschwindigkeitsbeschränkung auf 100 km/h in der Zeit von 5 bis 22 Uhr täglich soll ab 2008 durch immissionsgesteuerte flexible Geschwindigkeitsregelungen ersetzt werden. Dies soll durch eine moderne Verkehrsbeeinflussungsanlage ermöglicht werden, bei der mit Hilfe von Computersystemen aus den Faktoren Immissionsmessergebnisse, Verkehrszähldaten und Meteorologie berechnet wird, ob eine Geschwindigkeitsbeschränkung erforderlich ist oder nicht. Erst wenn gewisse Schwellenwerte über- beziehungsweise unterschritten sind, soll die Beschränkung geschaltet oder weggeschaltet werden. – Zitatende.
Jetzt ist es das erste Mal in meiner beruflichen Karriere als Minister, dass ich grüne Ratschläge aufnehme, die wir heute gemeinsam umsetzen. Was mich nur verwundert, ist, dass jetzt auf einmal die Grünen nicht mitstimmen, obwohl wir dem folgen, was ein grüner Landesrat an Vorschlag eingebracht hat. Also: Grüne Praktiker in Oberösterreich, grüne Theoretiker hier im Hohen Haus – das ist der Unterschied! (Bundesrat Breiner: Wir sind dagegen, dass ein Minister das korrigieren kann! – Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ sowie Beifall der Bundesräte Ing. Kampl und Mitterer.)
Aber es ist sehr, sehr positiv, dass wir heute gemeinsam diese flexiblen Tempolimits für Österreich beschließen. Sie haben einen positiven Umwelteffekt und eine höhere Akzeptanz der Verkehrsteilnehmer. Tempo 100 soll nur dann auf Autobahnen und
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