BundesratStenographisches Protokoll748. Sitzung / Seite 53

welche Gemeinde, welche Aufgaben von den vielen Maßnahmen, die vorgeschlagen wurden, auch umgesetzt hat. Und das wird eine Messlatte bringen, an der man genau festmachen kann, wer wirklich wie viel – außer Lippenbekenntnissen und den Installa­tionen von privaten Klimaschutzberatern – für den Klimaschutz getan hat. Das wird ein spannender Tag, an dem jeder auch klar sehen wird, wer was in seiner Verantwortung wirklich weitergebracht hat – außer Kosmetik zu betreiben.

Darüber wird auch zu diskutieren sein, und das ist auch im Umweltkontrollbericht angesprochen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesräte Mitterer und Ing. Kampl.)

12.27

Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Köberl. – Bitte.

 

12.27.19

Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Beim Herausgehen habe ich gesagt, es bleibt eigentlich nicht mehr viel übrig. Die Zahlen wurden genannt – 260 Seiten umfasst der Bericht. Lassen Sie mich aber zu meinen Vorrednern ein paar Bemerkungen machen! Ich kann mich nur dem anschließen, danke zu dieser Aufbereitung dieses Umwelt­berichtes 2007 zu sagen. (Bundesrat Gruber: 2006!) Es wurden Fakten daraus gebracht, und ich belästige Sie jetzt nicht mehr mit Zahlen. Es steckt eine Menge drinnen, ich werde mir nur ein paar Sachen, ein paar Highlights, heraussuchen.

Eines zur Kollegin Kerschbaum: Man kann schon alles sehr durch die dunkelgrüne Brille sehen, aber ich muss sagen, mir geht es da herinnen so, wie es hoffentlich den meisten geht: Ich meine, dass es trotzdem ein schönes Land ist und ein gutes Land ist, in dem wir leben. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesräte Ing. Kampl und Mitterer.) – Ich glaube, das zu sagen ist auch einmal wichtig. (Bundesrat Schennach: Die rosarote Brille ist das!) – So ist es. Wenn schon, dann muss es in den Farbschattierungen passieren, Herr Kollege Schennach. Dunkelgrün, glaube ich, passt in dem Fall sehr gut.

Zwei Dinge möchte ich herausgreifen, als einer, der aus dem Salzkammergut stammt, wo die Berge, wo der Wald und wo das Wasser eine große Rolle spielen. Wir haben schon von den Verbesserungen bei der Wasserqualität gehört, die es gegeben hat – 99 Prozent Güteklasse 1 und 2. Aber gerade das Wasser und die Nutzung des Was­sers ist auch immer wieder ein Thema, und da gibt es genügend Beispiele. Wir alle bekennen uns zur Wasserkraft. Wenn es dann aber darum geht, sie umzusetzen – ich habe das selbst miterlebt –, wird es schwierig, denn da heißt es dann zu überlegen, was vorrangig ist: das Ökologische dieses Gewässers oder auch die Nutzung der Wasserkraft? (Bundesrat Gruber: Es geht beides!) – Hier ist es dann schwierig, den Spagat zu schaffen und zu sagen, was wertvoller ist. Ich glaube, hier muss man klar Flagge zeigen, wofür man steht.

Das Zweite, was unser Wasser betrifft, was aber noch nicht erwähnt wurde, ist die ganze Sache mit dem Hochwasserschutz und was Kollege Kampl angesprochen hat, dass dieser Umweltkontrollbericht eigentlich allen zugänglich sein sollte. Er ist es, meine Damen und Herren! Über das Internet kann sich den jeder herunterladen und sich dort wirklich auch vertiefen.

Auch etwas, was über das Internet funktioniert, ist das Hochwasser­risikozonierungs­system, kurz HORA genannt, wo 25 000 Flusskilometer zugänglich sind und jede/r der einzelnen Bürgerinnen und Bürger sich informieren kann, wie es denn um ihr/sein Grundstück bestellt ist.

Es gibt aber auch bei den Hochwasserschutzbauten einen Aufholbedarf hinsichtlich der naturnahen Verbauung. Und es hat gerade wieder eine naturnahe Rückverbauung in