BundesratStenographisches Protokoll749. Sitzung / Seite 16

rüstung. Wir würden mangels entsprechender Ausrüstung in keinen Einsatz gehen. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der Grünen.)

Wir haben die Ausrüstung gesichert. Ich möchte Sie nicht langweilen mit langen Reden über die Vorbereitung dieses Einsatzes, Sie können aber davon ausgehen, dass mein Ressort diesen Einsatz bestens vorbereitet hat, sollte er kommen, und dass die zuständigen Kräfte in meinem Ressort von der Führungsebene bis hin zum Jagdkom­mando diesem Einsatz sehr positiv gegenüberstehen. Auch das sollte man in der Öffentlichkeit erwähnen.

Es ist nicht so, dass der Minister das österreichische Bundesheer zwingt, in den Tschad zu gehen, sondern das österreichische Bundesheer ist durchaus bereit, im Hinterkopf habend, was sozusagen auch der Sinn dieser Mission ist, diese Mission zu begleiten. Ganz im Gegenteil, es war eher so – Sie haben vielleicht eine Schlagzeile von mir in einer Zeitung gesehen –, dass ich im Ressort bremsen musste, weil man hier das Gefühl hat, wir müssen unbedingt dorthin gehen. Es ist eine politische Ent­scheidung, die wir treffen müssen, aber sie ist abgesichert.

Ich sage Ihnen noch einmal: Wenn wir in den Tschad gehen, dann wird die Ausrüstung für jeden einzelnen Soldaten, für jede einzelne Soldatin so sein, dass wir auch größtmögliche Sicherheit für unsere eigenen Kräfte gewährleisten können. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Weitere Zusatzfrage? – Frau Bundesrätin Konrad, bitte.

 

Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Herr Bundesminister, ich würde gerne dieses Thema ein bisschen vertiefen. Sie haben zwar gesagt, Sie wollen uns nicht mit langen Ausführungen langweilen, aber ich finde das keinesfalls langweilig.

Sie haben gerade die Probleme erwähnt, die auf die österreichische Kompanie dort zukommen werden. Nach der Problemstellung richtet sich ja auch die Ausrüstung. Vielleicht können Sie uns über die Ausrüstung dieser Soldatinnen und Soldaten Nähe­res erzählen.

 

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Das kann ich aus jetziger Sicht noch nicht, weil wir die Entscheidung auf Ministerratsebene noch nicht getroffen haben, aber ich möchte schon sagen, dass ich gewährleisten werde, dass das Parlament das beschließt, und das war mir ganz wichtig. Wenn wir das nächste Woche beschließen, hat es kurz geheißen, dann sollte am nächsten Tag Sitzung des Hauptausschusses des Nationalrates sein. Das halte ich für nicht zielführend, denn die Parlamentarier und Parlamentarierinnen haben das Recht, diesen Einsatz genau zu kennen, weil es sich um einen, wie gesagt, herausfordernden Einsatz handelt.

Ich kann nur sagen, dass wir im Hinblick auf die allgemeine humanitäre Situation humanitäre Elemente in den Tschad schicken werden, sollte es zu dieser Ent­scheidung kommen. Wir werden darüber hinaus auch Kräfte des Jagdkommandos hinschicken, weil es natürlich auch um die Sicherheit der Flüchtlinge in der Region geht, aber auch um die Sicherheit der Truppen.

Es ist mir auch wichtig, festzuhalten, dass in der nächsten Woche eine sogenannte Truppenstellerkonferenz auf europäischer Ebene abgehalten wird. Ich habe am Beginn der Diskussion nicht ganz verstanden, sage ich in aller Offenheit, dass jede Nation sagt, wen sie gerne in den Tschad schicken würde, welche Kräfte, welche Verbände, welche Truppeneinheiten, und es auf europäischer Ebene noch keine Abstimmung gibt.