BundesratStenographisches Protokoll749. Sitzung / Seite 17

Klar ist, dass die Franzosen nicht nur von der ... (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Die Lead Nation kann man nicht sagen. Die Franzosen haben natürlich die meisten Einsatz­kräfte, ungefähr die Hälfte, aber den Lead wird ein irischer Offizier übernehmen, das möchte ich auch dazusagen. Auch das war für uns wichtig, dass nicht der Eindruck erweckt wird, dass die Franzosen diese Mission allein gestalten und die anderen Nationen Anhängsel sind. Deswegen ist es auch wichtig, dass ein Ire sozusagen diese Mission führen wird. Vor Ort sind die Franzosen natürlich eine wichtige Kraft. Aber es ist notwendig, dass wir uns im Rahmen dieser Truppenstellerkonferenz einigen, welche Einheiten von welchem Land am besten in diesen Einsatz zu schicken sind. Ich sage in aller Offenheit, es wird Jagdkommandos, humanitäre Elemente, Logistikelemente und Elemente im Headquarter geben.

 

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Ing. Kampl, bitte.

 

Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr geehr­ter Herr Bundesminister, Ihre Idee ist gut, auch sozial, aber der Tschad ist flächen­mäßig größer als Deutschland, Frankreich und Italien, wo 200 Millionen Menschen leben. Der Tschad hat nur 8 Millionen Menschen. Sehr problematisch sind die Flüchtlinge und die 200 unterschiedlichen ethnischen Bevölkerungsgruppen.

Meine Frage: Ist ein Auslandseinsatz österreichischer Soldaten im Tschad überhaupt vertretbar, wenn gleichzeitig die Ausbildung unserer Soldaten aus Kostengründen bereits auf ein Minimum beschränkt werden muss und die Sicherstellung des Assis­tenz­einsatzes an der Staatsgrenze nur noch durch Milizsoldaten mittels Aufruf in Inseraten gewährleistet werden kann?

 

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Bundesrat, ich wehre mich dagegen, aufzurechnen: Man kann nicht die Ausbildung der Grundwehrdiener und einen Auslandseinsatz gegenrechnen. Das ist meine Meinung. Man kann das politisch diskutieren. Deswegen sitzen wir auch in verschiedenen Fraktionen im Bundesrat, im Nationalrat und in der Regierung zusammen.

Aber meine Meinung ist – noch einmal –, dass ein Element der Wertschätzung des österreichischen Bundesheeres nicht nur in Österreich, sondern auch in der Welt (Bundesrat Ing. Kampl: Völlig Ihrer Meinung!) – und Sie haben das am Beginn auch angesprochen – die Auslandseinsätze sind. Nicht zuletzt deshalb ist im Rahmen der Arbeit der Bundesheerreformkommission, wo, ich würde einmal sagen, 95 Prozent der Beschlüsse einstimmig erfolgt sind, klar zum Ausdruck gekommen, dass diese Aus­landseinsätze nicht nach hinten geschoben, sondern gestärkt werden sollen.

Es würde zu weit führen, aber ich sage es trotzdem in zwei Schlagworten. Wir sind dabei, KIOB-Kräfte, also Kräfte für internationale Operationen, heranzubilden, Kader­präsenzeinheiten heranzubilden, Soldaten, die sich über einen längeren Zeitraum, in diesem Fall drei Jahre, verpflichten, dem Bundesheer zu dienen, und damit auch wissen, dass sie in Auslandseinsätze gehen müssen.

Ich war in Kärnten in den Kasernen in Klagenfurt und Villach und habe dort auch im Rahmen des Jägerbataillons gesehen, dass die Soldaten darauf warten, in den Auslandseinsatz gehen zu können. Ich bitte daher schon auch um eine faire Diskus­sion – nicht Sie, sondern insgesamt. Man sollte das nicht politisch so sehen, dass der Minister das sozusagen durchsetzen will, sondern man sollte wissen, dass auch die Truppe bereit ist, die erlernten Fähigkeiten in der Auslandskontingentarbeit einzu­setzen.