Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wir gelangen nun zur 6. Anfrage, und ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Mühlwerth, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Monika Mühlwerth (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Sehr geehrter Herr Minister, meine Frage lautet:
„Wie stellt sich die Finanzierung der Ausbildung der Rekruten im Jahr 2008 dar, wenn bereits im Oktober 2007 anscheinend kein Geld mehr zur Verfügung stand?“
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrte Frau Bundesrat, es ist insofern richtig, dass die derzeit vorhandenen Mittel für das auslaufende Jahr 2007 voraussichtlich nicht ausreichen. Ich beabsichtige daher, in der nächsten Ministerratssitzung dafür zu sorgen, dass wir betreffend Mehrdienstleistungen in Absprache mit dem Bundeskanzleramt eine Aufstockung erzielen können. Es geht hier vor allem um die Fragen der Überstunden-, Sonn- und Feiertagsvergütungen und Journaldienstzulagen um 10 Prozent.
Ich habe per Ministerweisung aus dem Tschad dafür gesorgt, dass es auf jeden Fall Geld für die Ausbildung der Grundwehrdiener gibt, denn wir brauchen die Grundwehrdiener, und wir brauchen eine Ausbildung, die es ermöglicht, dass die Grundwehrdiener neben dem Assistenzeinsatz, den sie ja über vier bis fünf Wochen tätigen, auch in der restlichen Zeit ihre Ausbildung nicht nur genießen können, sondern dass ihnen diese Ausbildung auch zugutekommt.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrätin Monika Mühlwerth (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Sehr geehrter Herr Minister! Tatsache bleibt aber, dass es zumindest bis Jahresende eine Reduktion der Ausbildung geben wird, und zu befürchten ist, dass es einen Motivationsverlust beim Kader und auch einen weiteren Verlust der Führungsfähigkeit des Kaders geben wird. Wie wollen Sie diesen Rückstand oder Verlust der Ausbildung aufholen?
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Ich sehe keinen Verlust der Ausbildung. Ich habe, wie gesagt, per Ministerweisung klargestellt, dass wir das Geld zur Verfügung stellen. Es wird in keiner Kaserne eine Reduktion jener Leistungen geben, die für das Kaderpersonal ausgeschüttet werden, um die Grundwehrdiener ausbilden zu können. Die Mär, dass wir nur zwischen 8 Uhr und 15.45 Uhr ausbilden, stimmt einfach nicht. Sie können davon ausgehen, dass das Geld vorhanden sein wird, um auch die Überstunden des Kaderpersonals – sprich: der Ausbildner – von meinem Ressort zur Verfügung zu stellen.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Weitere Zusatzfrage? – Frau Bundesrätin Kerschbaum, bitte.
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Minister, mich würde interessieren, wie diese Weisung aus dem Tschad ausgesehen hat, die die Finanzierung weiterhin sichert.
Daher meine konkrete Frage: Wie ist dieser Finanzierungsengpass entstanden, wie wird so etwas künftig verhindert, und wie hat diese Weisung ausgesehen, die Sie aus dem Tschad herausgegeben haben, mit der Sie einen Finanzierungsengpass verhindern?
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