nommen? Beabsichtigen Sie einen Chef des Generalstabs zu bestellen, der weder die körperliche Leistungsfähigkeit besitzt noch Englisch kann?
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Nein, das beabsichtige ich nicht. Sie wissen genauso gut wie ich, dass für Führungsfunktionen im österreichischen Bundesheer der Nachweis der englischen Sprache notwendig ist. Daher gehe ich davon aus, dass jeder, der sich um diese Funktion bewirbt, der englischen Sprache mächtig ist. In weiterer Folge möchte ich keinen Marathonläufer bestellen, sondern einen Generalstabschef, der dieser Aufgabe im Sinne des österreichischen Bundesheeres nachkommt. Das gilt für alle – für den jetzigen Generalstabschef und für alle, die sich um diese Funktion bewerben werden. (Zwischenruf des Bundesrates Schöls.)
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Franz Breiner, bitte.
Bundesrat Franz Breiner (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Minister, wie lange wurden vom Bundeskanzleramt das Projekt BH 2010 und die damit zusammenhängenden Arbeitsplätze genehmigt?
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Eigentlich wurde es bis zum Jahr 2008 genehmigt. Wir konnten aber – noch einmal gesagt – in Verhandlungen mit Frau Ministerin Bures diesen Bereich um ein Jahr strecken – daher bis 2009.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wir gelangen nun zur 8. und letzten Anfrage, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Köberl, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Herr Bundesminister, meine Frage lautet:
„Wie stellen Sie sicher, dass die Eurofighter-Typhoon-Abfangjäger trotz der Abbestellung von Zusatzausrüstungen, wie zum Beispiel des Infrarotsichtsystems, der Freund-Feind-Kennung und des DASS-Selbstschutzsystems, auch bei Dunkelheit und Schlechtwetter andere Flugzeuge aus weiter Entfernung identifizieren können?“
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Bundesrat, Sie wissen wahrscheinlich genauso gut wie ich, dass die alte Bundesregierung 18 Eurofighter bestellt hat, von denen sechs mit dieser Kennung ausgestattet worden sind – sechs! Wenn diese sechs vielleicht gerade am Boden wären, dann hätten – wenn sozusagen die Befürchtung Ihrerseits wahr werden würde – diejenigen, die in der Luft wären, sie auch nicht erkennen können.
Faktum ist, dass wir mit dem Gerät, das uns zur Verfügung steht, natürlich auch jederzeit Kennungen durchführen können. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass beispielsweise die deutsche Bundeswehr, die, ich glaube, 180 Luftraumüberwachungsflugzeuge hat, auch nicht über dieses Infrarotsystem verfügt. Also insofern sehe ich keine Gefährdung der Sicherheit Österreichs – ganz im Gegenteil! Mit Blick darauf, wofür wir dieses Fluggerät gekauft haben, ist die Sicherheit in Österreich gewährleistet, und es gibt auch keinen Grund, sozusagen unruhig und unsicher zu werden.
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